Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 76. Sitzung / Seite 15

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Beginn der Sitzung: 8.02 Uhr

Vorsitzende: Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie bitten, die Plätze einzunehmen, begrüße Sie sehr herzlich und eröffne die 76. Sitzung des Nationalrates.

Die Sitzung wurde aufgrund eines Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen.

Die Amtlichen Protokolle der 74. Sitzung vom 14. Mai sowie der 75. Sitzung vom 15. Mai 1997 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dkfm. Holger Bauer, Dr. Povysil, Dr. Preisinger, Rosenstingl, Verzetnisch und Wabl.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Dr. Heinz Fischer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich auf die im Sitzungssaal gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung verteilte Mitteilung.

 

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 2451/J bis 2505/J,

Zurückziehung: 2363/J.

2. Anfragebeantwortungen: 2140/AB bis 2219/AB,

Berichtigung zur Anfragebeantwortung: Zu 1826/AB,

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 11/ABPR.

3. Volksbegehren:

Gentechnik-Volksbegehren (715 der Beilagen),

Frauen-Volksbegehren (716 der Beilagen).

4. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz über die Rechtsstellung des Sekretariats des Wassenaar Arrangements in Österreich (702 der Beilagen),

Bundesgesetz zur Festlegung von Sanktionen bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 2271/96 des Rates vom 22. November 1996 zum Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von einem Drittland erlassener Rechtsakte sowie von darauf beruhenden oder sich daraus ergebenden Maßnahmen (703 der Beilagen),

Bundesgesetz, mit dem das Kunstförderungsgesetz geändert wird (738 der Beilagen).


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