Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 77. Sitzung / Seite 144

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davonkommen – diese Lehrergruppen kann ich Ihnen nennen, die kennen Sie auch –, es gibt aber gleichzeitig Lehrer, die sehr schlecht davonkommen. (Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.)

Wir haben also, Frau Ministerin ...

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um den Schlußsatz!

Abgeordneter Karl Öllinger (fortsetzend): Wir haben also in Zukunft sehr viel zu diskutieren. Das Problem ist vielschichtiger, man kann es nicht über einen Leisten schlagen, und ich hoffe, Frau Ministerin, daß Sie in Ihrem Engagement für die Schule, aber auch für die Schulreform (Präsident Dr. Fischer gibt neuerlich das Glockenzeichen), in der Sie oftmals durch eine Gewerkschaft gebremst werden, nicht innehalten. (Beifall bei den Grünen.)

16.37

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kier.

16.37

Abgeordneter Dr. Volker Kier (Liberales Forum): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Kollege Höchtl ist der Vorsitzende des Unterrichtsausschusses. Das sage ich deswegen von diesem Rednerpult aus, weil ich davon ausgehe, daß manche Zuhörer in diesem Saal, die nicht dem Hohen Haus angehören, das einfach wissen sollten. Sie sollten wissen, daß Kollege Höchtl, der der Vorsitzende des Unterrichtsausschusses dieses Hauses ist, sich sehr eigenwillig zu unserer Positionierung in Fragen von Werthaltungen und Kindern, in Fragen von Ethikunterricht geäußert hat und zu diesem Zeitpunkt offenbar noch nicht einmal gewußt hat, daß a) in Wien längst ein Schulversuch eingeleitet ist und b) in Vorarlberg, dem Heimatland der Frau Bundesministerin, ab Herbst in drei Schulen ein einschlägiger Schulversuch läuft. (Abg. Dr. Khol: Sie meinen den Ethikunterricht, Herr Kollege Kier?)

Also ganz so kann es wohl nicht sein, daß es keinen Sinn macht, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen, wobei ich jetzt dem Kollegen Höchtl völlig anheimstelle, seine Position so zu haben, wie er sie hat, denn ich verstehe schon, daß er sich lieber nach einem Bischof orientiert als nach seinem eigenen Gewissen. Heute nachmittag werden wir noch erleben, ob er auch in der Abstimmung zu den Fremdengesetzen seinem christlichen Gewissen gehorcht oder ob er der Parteiräson gehorcht. Das wird spannend werden. (Beifall beim Liberalen Forum und des Abg. Öllinger. – Abg. Öllinger: Wenig spannend beim Höchtl!)

Wir sind der Meinung, daß solche gelebten Beispiele einfach zeigen, daß es sinnvoll ist, auch im Schulwesen sinnvoll, den Kindern die Auseinandersetzung mit Werthaltungen und das Erarbeiten von eigenen Wertpositionen zu vermitteln, und zwar als Unterrichtsgegenstand, der auch der Benotung zugänglich ist.

Aber das war nur ein Aspekt, und ich freue mich, daß die Frau Bundesministerin zu unserem letzten Bundesforum, das annähernd zwei Tage gedauert hat, immerhin einen ihrer hochkarätigsten Mitarbeiter aus dem Kabinett geschickt hat und dieser dort mit Interesse unsere Dokumente und unsere Überlegungen zur Bildungspolitik insgesamt kennenlernen konnte. Er hat sie sicher auch mit nach Hause genommen, und vielleicht hat das eine Langzeitwirkung.

Ich fürchte allerdings, nicht, solange folgende Aussagen der Frau Bundesministerin gelten, die sicher richtig gewesen sind: daß die Personalkosten bei den Bundeslehrern durch reinen Zeitablauf jährlich um 3,1 Prozent steigen, durch Zeitablauf, durch Vorrückungen, Biennien.

Das ist nicht der Zugang der Liberalen zu leistungsgerechter Entlohnung. Das sage ich deutlich, denn wir haben einen sehr differenzierten und sehr selbstbewußten Zugang zum Kriterium Leistung, und das verknüpfe ich jetzt auch mit dem Arbeitsmarkt.

Warum – unter anderem – sind die Ziffernnoten so ein Unding? Sie sind eine Aussage ohne Informationsgehalt. Wenn ich Personalentwicklung für Unternehmen als Berater betreiben muß,


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