Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 151

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Ich möchte aber bei dieser Gelegenheit festhalten, Herr Hofmann und Kollegen von den Freiheitlichen, daß ich weder in ärztlicher Behandlung war, während ich abwesend war, noch ein Hämatom habe. Abschließend sei noch hinzugefügt: Wenn Erfinder nicht sehr positiv und sehr notwendig wären, dann würde ich sagen, Herr Hofmann ist der größte Erfinder aller Lügengeschichten. (Beifall bei der SPÖ.  Abg. Scheibner: Wovon reden Sie hier?  Abg. Dr. Graf: Die Kürze der Rede war vielsagend!)

18.31

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Jung. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

18.31

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Von einer Vertuschung zur anderen! Was die Feststellungen betrifft, die in letzter Zeit durch die Presse gegangen sind, möchte ich folgendes vorausschicken: Ich glaube nicht, daß das Verteidigungsministerium oder dessen Ressortchef bei der Beschaffung der Fliegerabwehrlenkraketen gegen bestehende Gesetze verstoßen hat.  So weit, so gut. Aber das ist leider auch schon alles. Denn ich muß einschränken: Ich glaube es nicht, weiß es aber nicht. Denn die Unterlagen, die ich als Abgeordneter bekommen habe, waren leere Zettel mit einem Wort darauf, in diesem Fall dem Namen einer Firma, und darunter stand "vertraulich". Sie können nur für solche Zwecke verwendet (der Redner zerreißt Unterlagen) oder wo hingehängt werden, dienen aber nicht zur Untersuchung. (Abg. Dr. Khol: Das ist ein Skandal! Machen Sie das im Bundesheer, nicht hier! Das ist unglaublich!)

Das ist die Wahrheit! Das ist der Skandal, Herr Kollege Khol! Es ist ein Skandal, daß Sie Abgeordneten Unterlagen nicht geben  mit der Begründung, diese seien nicht vertrauenswürdig. Herr Kollege Khol! Das ist ein Skandal! (Beifall bei den Freiheitlichen. Abg. Dr. Khol: Sie sind hier in keiner Kaserne, Sie sind im Parlament!) Privatfirmen geben Sie die Unterlagen, uns Abgeordneten nicht! Das ist die wahre Ungeheuerlichkeit und nicht Ihr künstliches Aufblasen! (Abg. Dr. Khol: Herr Präsident! Zur Geschäftsbehandlung!)   Das ist unglaublich! Sie können sich nachher melden, Herr Kollege Khol.

Nun zum Ablauf der Beschaffung. (Ruf bei der SPÖ: Sprachlos! Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Ich mußte mich auch beschränken, weil wir im Ausschuß die Zeit dazu verwenden mußten, Geschäftsordnungstricks zu unterlaufen. (Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)   Herr Präsident! Kann ich vielleicht weiterreden?

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich bitte um Aufmerksamkeit für den Herrn Redner. Ich könnte sonst nicht beurteilen, ob er etwas sagt, was einen Ordnungsruf nach sich zieht.  Bitte, wenn Sie fortsetzen!

Abgeordneter Wolfgang Jung (fortsetzend): Danke, Herr Präsident. (Abg. Leikam: Der Arzt ist eh schon in der Nähe!)

Ich mache die Einschränkung: Es wurde nicht gegen bestehende Gesetze verstoßen. Das ist richtig. Die internen Beschaffungsregeln des Ministeriums wurden jedoch gebeugt bis zum äußersten. Kollege Wabl hat schon darauf hingewiesen, daß die Firma Matra kontaktiert wurde, lange bevor die Beschaffung gelaufen ist. (Abg. Dr. Mertel: Hören Sie auf zu brüllen!)

Der Rechnungshof hat darauf hingewiesen, daß vor der Beschaffung ein Materialstrukturplan hätte vorliegen müssen.  Das Verteidigungsministerium hat ihn nicht gehabt. Es hätte ein Konzept für die Fliegerabwehr vorliegen müssen.  Es war nicht vorhanden. Dann wurde die Kommission eingeschaltet. Und jetzt wird es interessant: Diese Kommission hat einen Bericht erstellt, in dem die vorhandenen Waffen verglichen wurden. Aus dem Rechnungshofbericht: "Der gemäß Bewertungskatalog angewendete Kosten-Nutzen-Vergleich durch die Bewertungskommission ergab bei allen Verwendungsmöglichkeiten für sämtliche Mengenvarianten Vorteile für das schwedische Angebot."


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