Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 35

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Ob man jetzt Streß hineinbringen soll, indem man sagt, es ist nur mehr wenig zur Verfügung und da müssen sich wenige darum bemühen  nicht so, wie es bisher eher war, daß man eher viel für ein breites Spektrum zur Verfügung gestellt hat , darüber müssen auch wir noch diskutieren, ebenso darüber, ob das der richtige Weg ist. Aber im Prinzip soll ermöglicht werden, daß es ein wirklich breites Spektrum an kultureller Vielfalt auch in Österreich gibt, und nicht das, was sich die FPÖ und ihre Ideologen und andere mit ihnen verbündete Kulturjournalisten vorstellen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.25

Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Klara Motter.  Bitte sehr.

10.26

Abgeordnete Klara Motter (Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte heute auch gerne den Herrn Bundeskanzler als Kulturminister begrüßt. Ich frage mich und ich frage insbesondere Sie: Wann haben wir endlich einmal Gelegenheit, uns mit dem Herrn Bundeskanzler über Kunst und Kultur hier in diesem Haus auszusprechen?  Ich glaube, das wäre notwendig, und ich glaube auch, daß es die Künstler und Künstlerinnen in diesem Land verdient hätten, daß er hier im Hohen Haus, in der Öffentlichkeit einmal Rede und Antwort steht. (Beifall beim Liberalen Forum und bei den Grünen.)

Denn seit der Herr Bundeskanzler die Kunst zur Chefsache erklärt hat, haben wir noch keine Möglichkeit gehabt, mit ihm in einen kulturpolitischen Diskurs zu treten. Die einzige Gelegenheit  das gebe ich zu  war eine Fragestunde. Aber ich glaube, das ist sehr mager, wenn man die Kultur zur Chefsache erhoben hat.

Zur allgemeinen Debatte, wie ich schon sagte, ist es nicht gekommen. Herr Staatssekretär! Sie vertreten ihn zwar, aber ich würde mir trotzdem in Zukunft für die Liberalen wünschen, daß sich auch der Herr Bundeskanzler einmal die Zeit dazu nimmt.

Es ist meiner Meinung nach auch notwendig, denn ein Kanzler, der die Kunst zur Chefsache erklärt hat, sollte mit den Kultursprecherinnen und Kultursprechern im Parlament in einen Diskurs treten, um die Ereignisse und Spannungsfelder zu besprechen. Was mich besonders interessieren würde  davon hätte ich mir heute erhofft, daß ich es von ihm beantwortet bekomme , wären die politischen Leitlinien, nach welchem Konzept für den Rest der Legislaturperiode die Kulturpolitik in diesem Land ausgeschrieben werden sollte.

Denn bisher waren nur Schlagworte wie "Schwerpunkte sind für mich die Bereiche Film, neue Medien und Architektur" zu hören, wie dies leider auch  das muß ich sagen  bei der ersten Kulturrede unseres Bundeskanzlers und Kunstministers bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele der Fall war. Ich weiß, das sind schmerzliche Erinnerungen für den Herrn Kunstminister, aber ich möchte es trotzdem hier noch einmal aufwerfen.

Glaubt der Herr Bundeskanzler tatsächlich, daß ein Kulturland wie Österreich in Zukunft ausreichend von ihm versorgt oder ernst genommen werden kann?

Herr Staatssekretär! Ich darf mich jetzt an Sie wenden, und ich glaube, daß auch Ihnen bekannt ist, daß zum Beispiel in den Niederlanden vom kulturpolitischen Entscheidungsträger dem Parlament ein Vierjahresplan mit seinem konkreten Programm vorgelegt wird. Das heißt, jeder beziehungsweise jede in den Niederlanden kann sich bis ins Detail darüber informieren, welche Schwerpunkte der jeweils Verantwortliche setzen beziehungsweise welche grundsätzlichen kulturpolitischen Leitlinien er verfolgen wird. Ich denke, daß dies ein zukunftsweisendes Modell ist und durchaus auch in Österreich angewandt werden sollte.

Meine Damen und Herren! Wir haben gestern die Budgetrede des Finanzministers gehört. Warum sollen wir in Zukunft nicht auch eine Rede des für Kunstangelegenheiten Zuständigen zu Beginn jeder Legislaturperiode hören?  Eine Vorausschau, die dann auch in schriftlicher Form jedem Interessierten und jeder Interessierten zugänglich gemacht wird; eine kulturpolitische


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