Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 59

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machen Pornographie salonfähig! Zwischenrufe des Abg. Scheibner. Herr Abgeordneter Scheibner, ich bitte, hören Sie mir kurz zu! , diesen Tagesordnungspunkt halbwegs so über die Bühne zu bringen, wie es einer Diskussion in diesem Haus entspricht.

Bitte, Frau Abgeordnete. Sie sind am Wort.

Abgeordnete Sonja Ablinger (fortsetzend): Das Wesentliche  und ich habe auch einen kleinen Sohn ... (Abg. Mag. Stadler: Schützen Sie ihn vor dieser Regierung! Abg. Dr. Ofner: Passen Sie auf auf ihn!) Ich schütze meinen Sohn, keine Sorge.

Wir sollten bei den wesentlichen Punkten bleiben und nicht Zusammenhänge herstellen, die eine Stimmung erzeugen sollen, die Ihnen vielleicht recht sein mag. (Abg. Dr. Ofner: Die ist in einem Buch, die Stimmung! Unerhört, so etwas! Sie können nicht nach der Methode "Haltet den Dieb!" vorgehen!)

Kann ich jetzt ausreden?! Kann ich mich richtig erinnern, daß Sie gegen die Wegweisung gestimmt haben, gegen die Wegweisung jener Gewalttäter, die tatsächlich solche Dinge tun? (Abg. Dr. Ofner: Unerhört! Und Sie sind an einer Schule! Das ist nicht zu glauben! Eine derartige Verharmlosung!  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser (das Glockenzeichen gebend): Meine Damen und Herren! Ich bitte jetzt noch einmal um Zurückhaltung, sonst muß ich die Sitzung unterbrechen, bis Sie sich beruhigen! (Abg. Mag. Stadler: Herr Präsident! Die Dame ist Lehrerin! Das muß man auch bedenken!)

Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.

Abgeordnete Sonja Ablinger (fortsetzend): Kommen wir zum Begriff "Staatskünstler", der immer wieder zitiert worden ist und der zu einem Modewort geworden ist. Mein Kollege Cap hat ja auf die berühmten Staatskünstler schon hingewiesen. Im Zusammenhang mit den Staatskünstlern setzt man sich von Ihrer Seite ja nie mit der Qualität und jetzt meine ich nicht das, wovon Sie gesprochen haben, aber etwas Grundsätzliches, was Turrini, Jelinek und so weiter betrifft der Kunst auseinander, sondern mit den politischen Äußerungen der Betreffenden, und aufgrund dessen werden sie zu sogenannten geförderten Staatskünstlern ernannt. Man setzt sich aber nie mit der Qualität des künstlerischen Produkts auseinander.

Natürlich kann ich sagen: Was die Jelinek öffentlich über politische Zustände sagt, was der Herr Turrini sagt, halte ich für Unsinn, halte ich für schwachsinnig, halte ich für falsch oder was auch immer. Bei verschiedenen Äußerungen würde mir so etwas auch einfallen, aber es geht ja doch um das künstlerische Produkt. Und daß ein Künstler das Recht hat, sich auch politisch zu äußern, das bereitet Ihnen offensichtlich Schwierigkeiten. Ihrer Meinung nach soll Künstlern offensichtlich das Recht genommen werden, sich politisch zu äußern.

Wir reden über die Kunst, und wir reden darüber und dafür steht die Sozialdemokratie , daß es in diesem Land ein Klima geben muß, das es nicht notwendig macht, daß sich der Herr Schweitzer hier herstellt und sagt, was Kunst ist und was nicht. Das erinnert doch irgendwie an die Begriffe der entarteten Kunst! Darum geht es! (Beifall bei der SPÖ.  Abg. Mag. Schweitzer: Sie sollen sagen, was Sie unter Kunst verstehen, was förderungswürdig ist und was nicht!)

Für dieses Klima steht die Sozialdemokratie. Ich sage nicht, was Kunst ist und was nicht. Ich nehme mir nicht das Recht heraus! Sie aber stellen sich her und sagen, was Kunst ist. Uns geht es um ein Klima, das Kunst möglich macht. Wir stellen uns nicht her und beurteilen Künstler nach ihren politischen Äußerungen, danach, ob uns diese recht sind oder nicht. Sie beanspruchen das aber für sich sehr wohl.

Ich komme zum zweiten Punkt, und da geht es um einen anderen Bereich, der Sie vielleicht weniger aufregt, um den Bereich der Kulturinitiativen in diesem Land, die vom Bund mit zirka 5 Prozent des gesamten Budgets gefördert werden. Ich möchte darauf hinweisen, daß diese Förderung der Kulturinitiativen eigentlich eine geringe ist, diese Kulturinitiativen aber trotzdem


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