Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Löschnak. – Bitte, Sie haben das Wort.13.11
Abgeordneter Dr. Franz Löschnak
(SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für mich und für meine Fraktion ist der Sportbericht 1995 ein Beweis für die gute Zusammenarbeit im Bereich des Sports zwischen jenen Teilen, die tatsächlich den Sport ausmachen, nämlich dem staatlichen Teil – der Bund, die Länder und vor allem die Gemeinden – und dem nichtstaatlichen Teil, also die Sportvereine, die Verbände, das Ö.O.C. und letztendlich auch die Bundessportorganisation. Daß diese gute Zusammenarbeit gegeben ist, dient dem Sport und dient vor allem den sportausübenden Menschen in dieser Republik. Daher wird meine Fraktion dem Sportbericht 1995 ihre Zustimmung geben.Ich bin aber nicht hier ans Rednerpult gekommen, um Ihnen nur Positives, was Ihnen ohnehin die einzelnen Funktionäre und die einzelnen Sportausübenden erzählen können, zu vermitteln. Ich möchte auch nicht den Eindruck erwecken, daß im Sportbereich alles okay sei, daß es dort nichts zu verändern und nichts zu verbessern gäbe. Damit wären wir schlecht beraten. Das wissen aber jene, die wirklich für den Sport und daher für die Menschen in diesem Land arbeiten, mindestens ebensogut wie Sie von den Freiheitlichen. Wir führen laufend Gespräche darüber, und in diesen Gesprächen, nicht zuletzt auch mit Herrn Staatssekretär Wittmann, gibt es gute Ansätze dahin gehend, Strukturen zu verändern und Verbesserungen herbeizuführen.
Ich verhehle aber nicht, daß es für die ehrenamtlichen Funktionäre, die für den Sport verantwortlich zeichnen, zunehmend schwieriger wird, die ihnen gestellten Aufgaben auch tatsächlich noch wahrzunehmen. Dies in zweierlei Hinsicht: Zum einen werden die bürokratischen Hürden immer höher. Aber das ist nicht das Thema meiner heutigen Ausführungen, denn dafür würde die Zeit nicht reichen. Dazu müßte man wirklich einmal ins Detail gehen und versuchen, einen Bürokratieabbau herbeizuführen und nicht mit jeder Aktion ein zusätzliches Erschwernis aufzubauen.
Ich möchte heute über die finanzielle Situation sprechen, in der sich der österreichische Sport befindet. Dieser, meine sehr geehrten Damen und Herren, Hohes Haus, umfaßt immerhin 14 000 Sportvereine in diesem Land; das sind Tausende von ehrenamtlichen Funktionären, und das sind Millionen – da könnten wir dann darüber streiten, ob 3 Millionen oder 2,5 Millionen oder 3,5 Millionen; diesen Streit führe ich aber nicht – von Sportausübenden in diesem Land. Diese haben, so meine ich zumindest, ein Recht darauf, daß eine gewisse Grundfinanzierung auch in den künftigen Jahren gegeben ist.
Ich komme damit zu den besonderen Sportförderungsmitteln, die im Glücksspielgesetz verankert sind. Wir mußten schon anläßlich des ersten Sparpaketes zur Kenntnis nehmen, daß die Valorisierung der Mittel für die Sportförderung, die in diesem Gesetz vorgesehen ist – das sind etwa 400 Millionen Schilling sozusagen als Grundsubvention für den Sport durch den Bund; ich wiederhole nochmals: 14 000 Sportvereine, Tausende von Funktionären, Millionen von Sportausübenden –, für die Jahre 1996 und 1997 ausgesetzt wurde. Wir haben das zur Kenntnis nehmen müssen. Das war der Beitrag des Sports zum Sparen, zu dem in diesem Land aufgerufen wurde.
Wir haben, weil das insbesondere die Verbände und damit die Sportvereine sehr betroffen hat, mit dem damaligen Bundeskanzler, der zugleich auch Sportminister war – auch der jetzige ist es –, gesprochen und von ihm die definitive Zusage erhalten, daß diese Aussetzung der Valorisierung eine einmalige sei und die Valorisierung 1998 fortlaufen werde. Das war eine definitive Zusage. Bei diesem Gespräch dabei waren damals der Präsident des Österreichischen Olympischen Comités Wallner, der Präsident des Österreichischen Fußballbundes Mauhart und ich für die Bundessportorganisation.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was ist jetzt passiert? – Die Novelle zum Glücksspielgesetz geht in die Begutachtung, und die Valorisierung ist wieder für weitere zwei Jahre ausgesetzt – entgegen dieser Vereinbarung, entgegen diesen Zusagen. Als wir dann "nachgestochen"