Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 77

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Fraktion?)   Die kennen das alle schon von mir, bei uns ist Sport intern ein wichtiges Thema (Ruf bei den Freiheitlichen: Bei Klubsitzungen?) , über das wir diskutieren. (Abg. Haigermoser: Wahrscheinlich sind sie im Gym-Raum!)

Wir haben uns mit Bundesminister Fasslabend darüber verständigen können, daß ihn der Nationalrat in einer Entschließung erstmals auffordert, den Spitzensport zu fördern. Es hat bisher jeglicher Auftrag des Gesetzgebers gefehlt, was fallweise zu Problemen in der Umsetzung geführt hat. Das ist ganz, ganz wichtig, denn es ist eine existentielle Frage für den Spitzensport.

Es gibt aber auch in diesem Zusammenhang Probleme, das will ich gar nicht verhehlen. Das Bosman-Urteil wirft in arbeits- und sozialrechtlicher Weise Probleme auf, was die Stellung des Berufssportlers anbelangt, welche ja durch viele Gesetze des Sports an sich geregelt ist, die jedoch zum Teil mit nationalen und internationalen Gesetzen in Konflikt geraten, wie eben zum Beispiel beim Fall Bosman; das muß gelöst werden.

Noch ein paar Sätze zum Thema Sportförderung. Im Entschließungsantrag bekennen wir uns vehement zur Förderung und Förderungswürdigkeit des Sports, die Valorisierung wurde schon angesprochen, und man muß wirklich sagen, daß diese zwei Schienen der Sportförderung  eigentlich sind es drei  jede für sich sehr wichtig sind. Das Aussetzen der besonderen Sportförderung, die die Basisförderung für die Vereine und Verbände darstellt, das Aussetzen der Valorisierung führt bei vielen Verbänden zu existentiellen Problemen, weil sie sich nicht einmal mehr ihre Grundstruktur leisten können. Vor allem Fachverbände wären davon massiv bedroht und betroffen. Das kann und darf nicht sein, da müssen wir wirklich eine Allianz bilden, um das in der kommenden Budgetberatung durchsetzen zu können.

Aber auch der Bereich der allgemeinen Sportförderungsmittel scheint mir wichtig zu sein, und dieser Bereich ist mir ein besonderes Anliegen, weil er wirklich einmal näher durchleuchtet werden muß. Der Rechnungshof hat sich das schon angeschaut und ist zu der Erkenntnis gekommen: Da fehlt Effizienz, da fehlt Transparenz, da fehlen Richtlinien für die Vergabe dieser Mittel. Kollege Meischberger hat nicht ganz zu Unrecht einige Beispiele  ich möchte jetzt nicht auf die einzelnen eingehen  unterschiedlicher Förderung erwähnt. Die sind für viele  für ein paar Insider vielleicht schon  nicht nachvollziehbar. Da braucht es endlich Richtlinien.

Herr Staatssekretär! Sie haben versprochen, im Ausschuß einen Vorschlag einzubringen. Wir warten darauf. Genauso gehe ich davon aus, daß im Sportbericht 1996, der ja hoffentlich demnächst ins Parlament kommen wird, verwirklicht wird, daß die Sportförderungen in all ihren Details und zwar alle Förderungen, nicht nur beispielhaft  aufgezählt sein werden.

Noch ein paar abschließende Sätze zu den Bundessporteinrichtungen. Diese stellen die dritte Förderungsschiene dar, sind immens wichtig für Verbände, Vereine, für Spitzensportler ebenso wie für den Schulsport und für den Vereinssport. Die Sportheime, Einrichtungen des Bundes, die über ganz Österreich verstreut sind, müssen dem Sport in dieser Weise erhalten bleiben. Wir sind jedoch gesprächsbereit, diese Ausgliederung, die jetzt vorgenommen werden soll  sie ist auch Teil der Regierungsübereinkunft , vorzunehmen, weil wir von der ÖVP generell der Meinung sind, daß Aufgaben, die die Hoheitsverwaltung nicht durchführen muß, weil es keine hoheitlichen Aufgaben des Staates sind, auszugliedern, in weiterer Folge vielleicht sogar Privaten zu übertragen sind.

Es gibt bereits einige Beispiele dafür, daß man das auch Privaten übertragen kann  Beispiel ÖSV bei zwei Heimen  St. Christoph und Kitzsteinhorn  oder auch Aero Club Spitzerberg. Das sind gute Beispiele. Wir sollten uns überlegen, ob wir nicht auch noch weitere Träger finden, die das eine oder andere dieser Heime  unter der Prämisse, die ich vorhin erwähnt habe: volle Erhaltung für den Sport und volle Förderung, auch was Tarife und so weiter anlangt  übernehmen würden, bevor wir es einer staatlichen Gesellschaft übertragen. Das können wir dann immer noch mit jenen tun, für die wir derartige Lösungen nicht finden.

Ein Problem habe ich allerdings schon mit der Ausgliederung: Ich zweifle an der Wirtschaftlichkeit, wenn wir eine Gesellschaft über alle drüberstülpen, weil diese mit einem neu aufzubauenden Overhead, der wiederum einige Millionen Schilling verschlingen wird, möglicherweise das,


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