Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 16

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Wann kann die österreichische Exekutive mit einer neuen Ausbildungsstätte in Form einer Sicherheitsakademie rechnen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um Beantwortung.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Diskussion dauert nun schon sehr lange. Sie wurde bereits unter meinem Vorvorgänger Franz Löschnak begonnen. Schon damals hat es politische Zusagen und Beschlüsse für die Errichtung einer neuen Sicherheitsakademie in Traiskirchen gegeben. Auch der symbolische Spatenstich ist bereits in Traiskirchen erfolgt. Ich gehe nun davon aus, daß mit dem Bau der neuen Sicherheitsakademie Ende 1998 beziehungsweise Anfang 1999 begonnen werden kann.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage?  Bitte.

Abgeordneter Emmerich Schwemlein (SPÖ): Herr Bundesminister! Welche Lehrziele verfolgt diese Sicherheitsakademie?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte sehr.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Sicherheitsakademie umfaßt eine Vielzahl von Lehrzielen.

Sie hat natürlich in erster Linie die Aufgabe, eine berufsspezifische Grund- und Fachausbildung für Sicherheits- und Führungskräfte, vor allem für Funktionsträger im höheren Management der Sicherheitsexekutive, zu gewährleisten.

Zweitens soll die Sicherheitsakademie neben der Ausbildung der Führungskräfte auch die Möglichkeit einer berufsspezifischen Weiterbildung für unsere Sicherheitskräfte anbieten. Darüber hinaus halte ich es für notwendig und wichtig, daß die Sicherheitsakademie zu einem kleinen wissenschaftlichen Think-tank, also Gedankenmodell, für die österreichische Sicherheitspolitik wird, wo man wissenschaftliche Enqueten und Seminare durchführt sowie einen internationalen Gedanken- und Erfahrungsaustausch pflegen kann, mit dem Ziel, über den Alltag der Sicherheitspolitik hinauszudenken und sich zu überlegen, wie man neue Herausforderungen wissenschaftlich bearbeitet und meistert.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön.  Kollege Lafer, bitte.

Abgeordneter Franz Lafer (Freiheitliche): Danke, Herr Präsident.  Herr Minister! Sie haben bereits in der letzten Fragestunde über den wissenschaftlichen Teil dieser Sicherheitsakademie berichtet und damals von der Durchlässigkeit bis zum Generaldirektor gesprochen.

Meine Frage lautet: Welche Maßnahmen schlagen Sie für dienstführende oder diensteingeteilte Beamte vor beziehungsweise wollen Sie umsetzen? Werden jene ebenfalls die Möglichkeit bekommen, diese Sicherheitsakademie zu besuchen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl: Durchlässigkeit heißt für mich, daß gerade diese Gruppe die Möglichkeit haben soll, die Sicherheitsakademie und deren Ausbildungskurse zu besuchen, denn ich glaube, daß dadurch die Motivation im Beamtenbereich gesteigert werden kann.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Kollege Murauer.

Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Herr Bundesminister! Einige Fragen zur Organisationsstruktur. (Rufe der Abgeordneten Oberhaidinger und Scheibner: Eine Frage!)


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