Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 18

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Es geht darum, es durch eine Öffnung unseren Beamtinnen und Beamten zu ermöglichen, Neues zu lernen und neue Erfahrungen zu sammeln. Jedoch soll das nicht so weit gehen, daß diese Sicherheitsakademie auch offen für die Ausbildung privater Sicherheitskräfte wird.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke schön. Ich danke dem Herrn Minister.

Damit kommen wir zur 4. Frage. (Bundesminister Dr. Fasslabend ist nicht anwesend.) Ich hoffe, der Herr Bundesminister für Landesverteidigung wird uns bald zur Verfügung stehen. (Abg. Dr. Haselsteiner: Er muß die Pensionen verhandeln!)

Der Bundesminister ist auf dem Weg. Ich unterbreche die Sitzung für  wie ich annehme  wenige Minuten.

Die Sitzung ist unterbrochen.

(Die Sitzung wird um 10.32 Uhr unterbrochen und um 10.38 Uhr wiederaufgenommen. )

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

Wir werden die fünf Minuten zu den Zeiten, die sich für die Fragestunde errechnen, dazugeben. (Abg. Wabl: Wie beim Fußballmatch!)

Bundesministerium für Landesverteidigung

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich komme nun zur 4. Anfrage, die Herr Abgeordneter Scheibner formuliert.  Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Danke.  Herr Bundesminister! Zuerst einmal schönen guten Morgen. Meine Frage lautet:

165/M

Welche sicherheitspolitische Option wird von den Vertretern des Bundesministeriums für Landesverteidigung in der interministeriellen Gruppe zur Erarbeitung des sogenannten Optionenberichts der Bundesregierung als für Österreich am zweckmäßigsten erachtet?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte eingangs um Entschuldigung und um Verständnis dafür, daß ich einige Minuten zu spät zu dieser Fragestunde gekommen bin. (Abg. Scheibner: Eine halbe Stunde!) Der Grund dafür war, daß ich bei der Vorbereitung des Ministerrates, der eine ganz wesentliche Frage, nämlich die Pensionsreform, die eine Jahrzehnte dauernde Auswirkung auf die Bevölkerung Österreichs haben wird, zu behandeln hat, anwesend war und diese Beratung mitzugestalten hatte. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bitte um Verständnis dafür und danke dem Herrn Präsidenten, daß er die dadurch versäumte Zeit von fünf Minuten zum Schluß anhängen wird, um damit der Fragestunde voll Rechnung zu tragen.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Zu Ihrer Anfrage möchte ich sagen, daß die Frage des Optionenberichtes beziehungsweise die Frage, welche Position der Verteidigungsminister und die anderen betroffenen Ministerien, natürlich der Bundeskanzler und der Außenminister, dazu einnehmen werden, zweifellos von zentraler Bedeutung für die Zukunft dieses Landes, möglicherweise sogar für die Sicherheit ganz Mitteleuropas sein wird.

Meine Position bei der Vorbereitung dieses Papiers, des Optionenberichtes, der dann ja auch diesem Haus zur weiteren Beratung vorgelegt wird, wird eine eindeutige sein, und zwar eindeutig in der Richtung, daß alles unternommen werden muß, um für unser Land ein Höchstmaß an Sicherheit herbeizuführen. Ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, daß ich das insbesondere


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