Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 23

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage?  Bitte.

Abgeordneter Anton Gaál (SPÖ): Herr Bundesminister! Können Sie mir die Auswirkungen in bezug auf Heeresumfang, Präsenzstärke und Einsatzstärke konkreter erläutern?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben in der Vergangenheit die Präsenzstärke so formiert, daß wir nun jederzeit in der Lage sind, im Falle einer Krise 10 000 Mann auf die Beine zu bringen; darüber hinaus gibt es einen Mobilisierungsrahmen von über 100 000 Mann. Man kann heute davon ausgehen, daß wir auch in Zukunft, solange wir nicht Mitglied eines Verteidigungsbündnisses einer Sicherheitsorganisation sind, einen Mobilisierungsrahmen von zirka 100 000 Mann nicht unterschreiten sollten.

Auf der anderen Seite aber müssen wir auch in der Lage sein, präsenzmäßig zu verstärken und präsenzmäßig ein möglichst hohes und aufwendiges Aufgabenspektrum zu erfüllen, und zwar auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit anderen Ländern, weil Sicherheit jenseits der Grenze eine immer größere Bedeutung erhält. Das heißt, wir werden systematisch darangehen, auch die Brigadestruktur im Bundesheer zu erweitern. Wir werden weiters davon ausgehen, daß wir die rasch verfügbaren und rasch einsetzbaren Kräfte noch weiter in der Form ausbilden, daß ganze Einheiten innerhalb weniger Tage auch tatsächlich entsandt werden können.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke, Herr Bundesminister.  Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Jung.  Bitte.

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Ihr Generaltruppeninspektor hat am 23. Mai dieses Jahres hier in diesem Haus zur Frage der Bündnismitgliedschaft und zur Frage der Heeresreform gesagt: Wenn die Streitkräfte reformiert werden sollen, müssen sie vorher wissen, wohin es geht.  Wir haben also jetzt eine Heeresreform laufen, die in einer Art permanenten Revolution zur Heeresgliederung Neu umgeformt wird. Ohne Bündnismitgliedschaft stellt sich die Frage, wie und nach welchen Kriterien Sie eine Heeresreform und -gliederung durchführen wollen, wenn Sie nicht wissen, wohin es geht.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Ich stimme mit dem Herrn Generaltruppeninspektor völlig darin überein, daß grundsätzliche Neuorganisationen wie eine Systementscheidung davon abhängig gemacht werden sollen und müssen, ob wir einer Verteidigungsorganisation, einer Sicherheitsorganisation angehören oder nicht. Selbstverständlich heißt das aber nicht, daß keine Adaptionen und gar keine Änderungen erfolgen können. Im Gegenteil: Laufende Anpassungen an unser Umfeld, an die Entwicklung und auch an die bisherigen Erfahrungen sind notwendig und werden vom Herrn Generaltruppeninspektor und mir in gleicher Weise nicht nur gefördert, sondern auch eingeleitet und durchgeführt.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Kollege Sauer, bitte.

Abgeordneter Willi Sauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Das Bundesheer hat eine große Anzahl von technischem Gerät. Für dieses braucht man natürlich Werkstätten und gut ausgebildete Fachkräfte. Es ist in der letzten Zeit sehr viel über Lehrlinge gesprochen worden. Wie viele Lehrlinge sind in diesen Fachwerkstätten beschäftigt? Und: Ist die Ausbildung von Lehrlingen auch in Zukunft gewährleistet?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben im Hinblick auf die Notwendigkeit, gerade die technische Perfektion unserer Einrichtungen zu verbessern, auch was die Selbstversorgungsmöglichkeit und Kapazität im Krisenfall betrifft, eigene Werkstätten


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