Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 24

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und auch entsprechendes Fachpersonal und auch immer die Intention gehabt, diesbezüglich entsprechend zukunftsorientiert zu handeln.

Der Engpaß auf dem Lehrstellensektor ist ein weiterer Grund dafür gewesen, daß wir die Anzahl der Lehrstellen in diesem Jahr entscheidend erhöht haben, und zwar auf über 120. Das bedeutet de facto fast eine Verdoppelung der Lehrstellen in diesem Jahr, was die Planstellen betrifft, eine Erhöhung um zirka 30 Prozent, sodaß ich sagen kann, daß damit nicht nur eine verbesserte Gewähr dafür gegeben ist, daß wir auch in Zukunft Eigenkapazität auf dem technischen Sektor besitzen werden, eine Eigenkapazität, die im Krisenfall besonders notwendig ist, sondern daß wir damit auch einen zusätzlichen positiven Beitrag zur Lehrlingsausbildung und zur Beschäftigung von Jugendlichen in Österreich geleistet haben und wahrscheinlich auch Beispielwirkung für viele andere Stellen des öffentlichen Dienstes haben.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Kollege Wabl.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Die Frage eines Vorredners, wohin die Reise beim Bundesheer geht, haben Sie in Prag mit dem Satz beantwortet: "Verhalten, als ob wir Mitglied der NATO wären". Ist diese Umstrukturierung, wie Sie sie betreiben, bereits in diesem Sinne zu verstehen, daß Sie also bereits alle Vorbereitungen treffen, damit wir dann bei der NATO möglichst nahtlos integriert werden können?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die österreichische Bundesregierung hat vor dem Beitritt zur Europäischen Union eine Vorgangsweise gewählt, die wir damals als den autonomen Vorvollzug betrachtet haben, das heißt, nicht nur die Bundesregierung, sondern auch das Parlament hat etwa Beschlüsse, Maßnahmen, institutionelle Einrichtungen schon so konzipiert und von vornherein darauf ausgerichtet, als wären wir Mitglied, sodaß wir dann im Falle einer späteren Mitgliedschaft nicht umfangreiche Änderungen vornehmen müssen, sondern bereits bewährte Systeme von vornherein bei uns einführen können. (Abg. Dr. Nowotny: Für die NATO gilt das nicht!)

Selbstverständlich ist nicht nur bereits in der Vergangenheit einfach aufgrund der Tatsache, daß die NATO die mit Abstand effizienteste Sicherheitsorganisation der Welt ist, ihr Modell auch Modell für uns bei verschiedenen Überlegungen und Einrichtungen gestanden, und selbstverständlich wäre es jetzt, in der Vorphase, wo wir uns konkret damit beschäftigen, daß wir in Zukunft nicht nur sehr eng zusammenarbeiten sollen, sondern ob Österreich beitreten soll, sicherlich völlig falsch, das nicht zu tun.

Das heißt, selbstverständlich verhalten wir uns bei allen Änderungen, bei allen Neueinführungen bereits so, als würden wir eine Mitgliedschaft fix ins Auge fassen, um nicht im Falle des Beitritts dann mit noch größeren Kosten kurzfristig Änderungen vornehmen zu müssen. Das ist insofern von einer ganz besonderen Bedeutung, als die NATO in den letzten Jahren die entscheidende Funktion für die Gewährleistung der Sicherheit in Europa auch außerhalb des Vertragsgebietes übernommen hat.

Herr Abgeordneter! Sie müssen davon ausgehen und Sie wissen das sehr genau , daß der schreckliche Krieg in Bosnien nur durch den Einsatz der NATO beendet werden konnte  und auch durch das Zusammenstehen mehrerer Staaten, darunter auch Österreich, in Form einer Assistenzleistung. Wir müssen auf der anderen Seite sagen, daß diese besonders effiziente Art der Kooperation nur dann möglich ist, wenn man mit gleichen beziehungsweise ähnlichen Verfahren und Standardisierungen vorgeht. Insoferne ist eine gesamteuropäische Sicherheitsleistung eigentlich nur dann möglich, wenn man sich auch darauf einstellt. Daher haben wir vom Kartenwerk der österreichischen Militärkarten bis hin zu besonderen Verfahren oder auch zur Sprachausbildung schon sehr, sehr viel vorweggenommen und werden das auch in Zukunft tun.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Moser.  Bitte sehr.


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