Abgeordneter Hans Helmut Moser
(Liberales Forum): Herr Bundesminister! Die von Ihnen dargestellte Kooperation und Zusammenarbeit ist ja im Rahmen der NATO-"Partnerschaft für den Frieden" möglich und wird auch auf der Grundlage dieser Partnerschaft durchgeführt. Ich möchte aber auf die eigentliche Fragestellung des Kollegen Gaál zurückkommen. Ich möchte Sie fragen – weil es auch bei Ihrer Beantwortung so durchgeklungen ist und in der Vergangenheit immer wieder üblich war, daß Heeresreformen sich eigentlich auf eine Reduzierung des Umfanges des Bundesheeres und die Auflösung von Truppenkörpern beschränken –: Herr Bundesminister! Wann werden Sie Maßnahmen treffen, um die überzogene Militärbürokratie abzuspecken?Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Ich habe mit der Durchführung dieser Maßnahmen bereits 1991 begonnen. Wie Sie wissen, habe ich damals nicht nur eine Reform des Ministeriums mit einer deutlichen Reduzierung der Planstellen vorgenommen, sondern ich habe das Armeekommando aufgelöst, ich habe fast die Hälfte der infanteristischen Kommanden aufgelöst und eine Umstrukturierung vorgenommen, und ich werde diesen Prozeß weiterführen. (Abg. Hans Helmut Moser: Aber die Anzahl der Planstellen ist gleichgeblieben!)
Wir haben Jahr für Jahr im administrativen Teil eine ganze Reihe von Planstellen – und nicht nur von Planstellen – eingespart und damit auch das Kostenniveau im Personalbereich niedriger als in anderen Ressorts halten können, was uns auch die Möglichkeit gegeben hat, ohne besondere Ausdehnung des Budgets auch die eine oder andere wichtige Anschaffung vornehmen zu können.
Selbstverständlich werde ich insbesondere den Bereich der Verwaltung, den gesamten Bereich der Administration in den Ämtern, im Ministerium, aber durchaus auch in den höheren Kommanden überprüfen, die Organisation weiter verschlanken, das eine oder das andere Kommando auch auf seine Notwendigkeit hin genau überprüfen und es, wenn sich herausstellen sollte, daß es nicht notwendig ist, eben auch abschaffen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.
Im Hinblick auf die achtminütige Unterbrechung möchte ich die nächste Frage noch aufrufen. Ich bitte aber um kurze Zusatzfragen, um kurze Antworten.
Wir kommen nunmehr zu 6. Anfrage an den Herrn Bundesminister. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Abgeordneten Hans Helmut Moser, um die Verlesung der Anfrage.
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Herr Bundesminister!
Werden Sie Ihre im Landesverteidigungsrat vom Dezember 1996 gemachte Zusage einer Beschaffung des ASCOD-Schützenpanzers und des PANDUR-Radpanzers noch im Jahr 1997 einhalten, zumal bis heute noch keine offiziellen Verkaufsverhandlungen mit den österreichischen Steyr-Werken geführt wurden?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Wie Ihnen bekannt ist, haben wir beim Beschluß der Beschaffung des Mech-Paketes, das die Produkte LEOPARD, JAGUAR, ASCOD, ULAN und PANDUR umfaßt, auch einen Zeitplan erstellt, der davon ausgeht, daß die konkreten Vertragsverhandlungen und -abschlüsse mit einem österreichischen Unternehmen hinsichtlich ASCOD, ULAN und PANDUR eben erst zum Jahresende beziehungsweise unmittelbar davor erfolgen sollen.