Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 26

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Die diesbezüglichen Vorbereitungen im Ministerium sind eingeleitet worden, und ich erwarte auch, daß der Abschluß vor Jahresende erfolgt. Selbstverständlich ist er auch abhängig von den Vertragsverhandlungen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Eine Zusatzfrage. Bitte.

Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Welcher Zeitplan ist für die Einführung dieser beiden für die Modernisierung des Bundesheeres so wichtigen Gegenstände vorgesehen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Das ist letztendlich erst unter Berücksichtigung auch der technischen Kapazitäten und Möglichkeiten und der konkreten Offertpreiserstellung durch das anbietende österreichische Unternehmen Steyr mit letztgültiger Sicherheit zu beantworten. Im wesentlichen, muß man sagen, wird die Beschaffung dieser Produkte in den nächsten Jahren, das heißt ab Vertragabschluß in den nächsten fünf Jahren, wenn man davon ausgeht, daß ein Vorlauf von zirka zwei Jahren erforderlich sein wird, um die Erstmodelle entsprechend testen zu können, in der Planung berücksichtigt werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Eine Zusatzfrage stellt Kollege Grabner.

Abgeordneter Arnold Grabner (SPÖ): Herr Bundesminister! Durch welche Maßnahmen werden Sie die Nachtkampffähigkeit der österreichischen Panzerabwehr, wie zum Beispiel bei dem erst kürzlich geschaffenen System JAGUAR, sicherstellen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir werden sie durch die Beschaffung von Nachtsichtgeräten sicherstellen.

Über den Zeitpunkt der Beschaffung ist allerdings noch keine letztgültige Entscheidung gefallen, weil das aufgrund der nicht unerheblichen Kosten natürlich auch nach Prioritäten zu erfolgen hat  und damit auch in Abstimmung zu den anderen Beschaffungsprojekten, wie etwa PANDUR oder ASCOD.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Kollege Schöggl.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Minister! Bei Beschaffungsvorgängen des österreichischen Bundesheeres geht es immer wieder auch um österreichische Arbeitsplätze. Deshalb meine Frage: Durch welche Maßnahmen werden Sie sicherstellen, daß der österreichische Wertschöpfungsanteil an den geplanten Beschaffungsvorgängen deutlich über 50 Prozent zu liegen kommen wird und eventuell geplante Unterauftragsvergaben von Komponenten an das Ausland, zum Beispiel an NATO-Beitrittskandidaten, unterbleiben?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir werden das betreffende österreichische Unternehmen in jeder Phase der Beschaffung auf die getroffenen Zusagen nicht nur hinweisen, sondern sie auch zur Einhaltung während der gesamten Zeit entsprechend verpflichten beziehungsweise dazu veranlassen, weil es selbstverständlich auch eine wichtige Grundlage unserer Entscheidung war, daß dadurch österreichische Arbeitsplätze gesichert werden.

Was wir bereits als erreicht betrachten können, und zwar in einem ganz hohen Ausmaß, ist, daß wir durch die Beschaffung etwa der PANDUR-Radpanzer, die in einer ersten Phase ja im wesentlichen auch für Auslandseinsätze im Projekt "Foreign" vorgesehen waren, die Firma Steyr in die Lage versetzt haben, auch international anzubieten und damit Erfolg zu haben. Über Weiteres werde ich Ihnen gerne noch im Detail Auskunft geben.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite