Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 95

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Ich meine, daß wir mit dieser Debatte über die Veräußerung der "Dachstein"-Fremdenverkehrs-AG  zumindest der Bundesanteile  ein gutes Beispiel für unsere allgemeine Gesinnung im Hohen Haus leben.  Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

15.54

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Als nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. Es ist Ihre zweite Wortmeldung. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.

15.54

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren von den Regierungsparteien! Ich helfe Ihnen ja gerne. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Die Sekunden vergehen, die Minuten ziehen sich, sie scheinen endlos  die Schönheiten des Dachsteins sind offenbar unerschöpflich. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Ich habe schon den Kollegen Nowotny bewundert, als er über die Staatsschulden und die Finanzierung der Welt im allgemeinen extemporiert hat. (Allgemeine Heiterkeit.) Kollege Gusenbauer hat offensichtlich ein großartiges Talent, aus dem Stand heraus über nichts ganz interessante amüsante Vorträge zu halten. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.  Abg. Tichy-Schreder: Herr Kollege Van der Bellen! Haben Sie schon einmal die Jute-Reden von Frau Dr. Petrovic gehört?) Sie sind wahrscheinlich schon länger im Parlament, ich habe das nicht so gelernt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. Ich weiß, darum sage ich ja: Ich "helfe" den Regierungsparteien. Das war bis jetzt ironisch gemeint, Herr Kollege Stadler.

Was ich schon sagen wollte: Heute früh haben sich eine ganze Menge Damen und Herren von den Regierungsfraktionen darüber besorgt gezeigt, die Opposition könnte doch eines Tages zu einer bestimmten Minute vielleicht die Geschäftsordnung mißbrauchen, das könnte ja sein, und deswegen dürfen wir nie und nimmer dies oder jenes beschließen und so weiter.  Das, was Sie da machen, hat natürlich gar nichts mit einem Mißbrauch der Geschäftsordnung zu tun. (Abg. Dr. Khol: Nein, wirklich nicht!) Sie halten uns nur auf. Wir könnten eigentlich nach Hause gehen. Die Regierung ist halt nicht fertig geworden mit ihren Beschlüssen (Abg. Dr. Kostelka und Abg. Dr. Khol: Schon längst fertig!), die Sekretärin hat vielleicht Schnupfen bekommen, oder der Computer hat versagt, aber um 16 Uhr soll es ja angeblich so weit sein.

Ich sage ja: Ich helfe Ihnen, ich spiele das Theater mit. Ich wollte nur darauf hinweisen, daß es ein Theater ist; das sollte man schon noch aussprechen, Kollege Gusenbauer. Ja, es war amüsant, es war eine Hetz.

Seinerzeit, als die Grünen in einem tatsächlich relevanten Fall das Filibustern betrieben haben, hat das ein bisserl länger gedauert  zugegeben , und ich persönlich hätte es sicher nicht ausgehalten, weil meine Stimme dazu gar nicht ausreichen würde, aber damals haben Sie nichts Eiligeres zu tun gehabt, als die Geschäftsordnung zu ändern.  Danke schön. (Beifall bei den Grünen, beim Liberalen Forum und bei den Freiheitlichen.  Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)

15.57

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Dr. Lukesch. Bitte, Herr Abgeordneter.

15.57

Abgeordneter Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ihre Annahme, ich wäre auch schon einmal am Dachstein gewesen, stimmt natürlich. Ich werde mich auch mit dem Dachstein und der Seilbahngesellschaft und ihrer Veräußerung beschäftigen, aber in einem etwas generellen Sinne, weil er für mich ein sehr gutes Beispiel ist, daß wir die Probleme des öffentlichen und privaten Eigentums sehr, sehr gründlich diskutieren sollen.


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