Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 94. Sitzung / Seite 132

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Abgeordnete Edith Haller (fortsetzend): ... von einem Profilierungskomplex der Liberalen ... (Beifall bei den Freiheitlichen.)

18.09

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Frau Abgeordnete, Sie sind nicht mehr am Wort. Es tut mir leid, Ihr Debattenbeitrag ist zu Ende.

Ich möchte aus gegebenem Anlaß die Damen und Herren Abgeordneten bitten, möglichst rasch und unmittelbar zum Schlußsatz zu kommen, wenn vom Präsidium gesagt wird, daß die Redezeit zu Ende ist.

Es hat sich jetzt Herr Abgeordneter Dr. Kier zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet.  Herr Abgeordneter, bitte beginnen Sie mit dem Sachverhalt, den Sie berichtigen wollen.

18.09

Abgeordneter Dr. Volker Kier (Liberales Forum): Herr Präsident! Mehrere Debattenredner haben hier tatsachenwidrig behauptet, daß wir Kürzungen in der Höhe von 17 Milliarden Schilling fordern. Der Herr Bundesminister hat das vorgerechnet, indem er gesagt hat, 10 Milliarden Schilling Absetzbeträge fallen weg und 7 Milliarden Schilling wollen wir einsparen.

Das ist tatsächlich unrichtig, weil die Absetzbeträge, die wir streichen wollen, durch deutlich angehobene Familienbeihilfen ersetzt werden sollen, und die 7 Milliarden Schilling sind ein mögliches Einsparungspotential und keine beabsichtigte Streichung. Es war mir wichtig, das tatsächlich zu berichtigen. (Beifall beim Liberalen Forum.)

18.10

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Es liegt dazu keine Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist geschlossen.

Ich bitte, die Plätze einzunehmen.

Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 626/A (E) der Abgeordneten Dr. Heide Schmidt und Genossen betreffend Neugestaltung der "Familienförderung".

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung.  Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt worden.

Fortsetzung der Tagesordnung

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich nehme jetzt die Verhandlungen über den 2. Punkt der Tagesordnung betreffend AMA-Gesetz-Novelle 1997 wieder auf.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Gradwohl. Meine Damen und Herren! Bevor ich ihm das Wort erteile, mache ich darauf aufmerksam, daß wir in Kürze eine Abstimmung durchführen, bei der ein verfassungsrechtliches Quorum geboten ist.

Bitte, Herr Abgeordneter Gradwohl, Sie haben das Wort.

18.11

Abgeordneter Heinz Gradwohl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich werde versuchen, obwohl ich als betroffener Familienvater an dieser Materie sehr interessiert bin, mich nach dieser spannenden Diskussion zur Familienpolitik wieder mit dem Gegenstand des zweiten Tagesordnungspunktes zu beschäftigen und auch Ihr Interesse wieder auf die AMA zu lenken. Es wird mir wahrscheinlich ein wenig schwer fallen, aber ich kann diese meine Situation nicht ändern.

Ich möchte meine Betrachtungen zur AMA-Gesetz-Novelle mit einer Replik auf die Ausführungen einiger Vorredner einleiten. Frau Kollegin Aumayr! Es tut mir leid, daß ich unhöflich war


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