Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 15

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Im Bereich der mineralischen Düngemittel ist im Kalenderjahr 1996 im Vergleich zur Vorperiode ein Minus von 7 Prozent feststellbar, und im Vergleich zu den Spitzenwerten aus der Mitte der siebziger Jahre ist der österreichische Düngemitteleinsatz um fast die Hälfte zurückgegangen. Das ist eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Zusatzfrage: Abgeordneter Barmüller, bitte.

Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller (Liberales Forum): Herr Bundesminister! Ist im Rahmen dieser Ökologisierung auch daran gedacht, gerade etwa für den Bereich der Holz- und Teichwirtschaft oder auch für lebensmittelverarbeitende Betriebe von Ihrem Ressort her Maßnahmen zu setzen, um das Öko-Audit stärker zu verwirklichen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Mein Ministerium ist für die Abwicklung der Sektorpläne, die das Ziel haben, die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Nahrungsmittelbetriebe zu stärken, zuständig

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Kollege Wabl, bitte. (Abg. Auer: Herr Präsident! Zusatzfrage!  Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Sie haben vorhin die Erfolge aufgezählt, die es im Bereich der Ökologisierung der Landwirtschaft gibt. Ich halte es für notwendig, daß diese Erfolge immer wieder hervorgekehrt werden, und meine, daß wir in diesem Hause besonders stolz darauf sein können, daß auf diesem Sektor durch die bäuerliche Bevölkerung sehr viel passiert ist. Trotzdem gibt es ein Splitting des landwirtschaftlichen Bereichs: Der eine Teil ist nach wie vor für die industrielle Landwirtschaft, der andere für die Ökologisierung.

Sie haben vorhin erklärt, Sie werden alles tun, damit die Ökologisierung weiter voranschreitet. Welche sind die Kriterien des ÖPUL II?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Das ÖPUL II ist in diesem Sinne das ÖPUL 98  damit wir uns auf eine gemeinsame Sprachregelung verstehen und niemanden verwirren. Das Ziel ist nach wie vor, dieses Umweltprogramm flächendeckend anzubieten, und dieses Ziel werden wir erreichen.

Es gibt ökologische Änderungen, zusätzliche Auflagen im Bereich der Basisförderung, im Bereich der Fruchtfolgestabilisierung und im Bereich des extensiven Getreideanbaus. Diese Anregungen wurden aus dem Evaluierungsbeirat heraus umgesetzt, genauso etwa die Frage der Landschaftselemente, die zusätzlich in das ÖPUL aufgenommen werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Herr Abgeordneter Schwarzenberger hat noch eine Zusatzfrage. Ich bitte um Entschuldigung.

Abgeordneter Georg Schwarzenberger (ÖVP): Sehr geschätzter Herr Minister! Das österreichische Programm für eine umweltgerechte Landwirtschaft ist ein neues Programm, es ist vor kurzem in Brüssel genehmigt worden, und zwar das ÖPUL 98, in dem noch wesentliche Verbesserungen für den Grünlandbereich zu finden sind. Welche Möglichkeiten bestehen, um vom ÖPUL 95 auf das ÖPUL 98 umzusteigen?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Minister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Es ist vorgesehen, daß sich bis Ende des heurigen Jahres jene Betriebe anmelden, die bisher aus dem Umweltprogramm 95 ausgeschlossen waren; das heißt, ein Neueinstieg ist möglich. Es ist zweitens ein Umstieg vom ÖPUL 95 auf das ÖPUL 98 heuer und im kommenden Jahr möglich. Die Bauern werden darüber entsprechend informiert werden.


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