Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 95. Sitzung / Seite 14

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

auch für Grünland und benachteiligte Gebiete (Abg. Haigermoser: Eine schwere Frage!), und die Einführung einer Prämie für weibliche Rinder, sprich für Kühe. Das ist positiv.

Unsere Strategie ist, die positiven Effekte zu stärken und die negativen Effekte zu minimieren. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Wabl, bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Sie haben vorhin bei der Beantwortung der Frage des Kollegen Barmüller richtig gesagt, daß der Durchbruch der erneuerbaren Energie im wesentlichen dann geschafft sein wird, wenn es eine Ökosteuerreform  eine Energiesteuer  gibt.

Ihre Fraktion ist jetzt mehr als zehn Jahre in der Bundesregierung. Wie viele Jahrzehnte werden Sie noch brauchen, damit Sie das verwirklichen, was Sie seit zehn Jahren postulieren, nämlich die Einführung einer Ökosteuer, einer Energiesteuer, damit sich die Biomasse endlich durchsetzt?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Es sind wichtige Schritte in diese Richtung gesetzt worden. Ich denke dabei an die Differenzierung der Steuerbelastung von Mineralölen oder mineralölähnlichen Produkten und Produkten aus der Biomasse, etwa Rapsmethylester.

Sie können sicher sein, daß dieses Konzept der ökologischen Steuerreform auch auf der Tagesordnung der Steuerreformkommission, die im Finanzministerium tagt, steht. Ziel der österreichischen Bundesregierung ist es, im internationalen Gleichklang die entsprechenden Rahmenbedingungen auch auf europäischer Ebene möglichst rasch zu verwirklichen.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.

Herr Abgeordneter Schwarzenberger formuliert die 4. Anfrage.  Bitte sehr.

Abgeordneter Georg Schwarzenberger (ÖVP): Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

175/M

Nachdem sich Österreichs Bauern in der EU den Ruf eines Umweltvorreiters erarbeitet haben, frage ich Sie, welche Erfolge dieser naturnahe Kurs in der österreichischen Landwirtschaft bisher gebracht hat.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Herr Abgeordneter! Wir können stolz darauf sein, daß die österreichischen Bauern praktisch flächendeckend das Umweltprogramm ab dem Jahre 1995 angenommen haben. Wir sind das einzige Land, in dem flächendeckend an der Ökologisierung der Landwirtschaft gearbeitet wird.

Ich möchte Ihnen einige Beispiele bringen: Im Bereich Pflanzenschutzmittel ist der Wirkstoffeinsatz um rund 920 Tonnen oder rund 20 Prozent zurückgegangen. Der Einsatz von Organismen, von natürlichen Schädlingsbekämpfern, wurde massiv erhöht. Es ist so, daß wir eine Steigerung der Fläche, auf der diese Produkte, diese Nützlinge, eingesetzt werden, von 35 Prozent haben.

Österreich geht auch einen restriktiven Weg im Bereich Pflanzenschutzmittel und Anerkennung von Pflanzenschutzmitteln. Während in der EU 850 Wirkstoffe zugelassen sind, sind in Österreich nur etwa 250 Wirkstoffe zugelassen.


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite