Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 75

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wenn ich daran denke, daß weibliche Abgeordnete zur Stimmabgabe genötigt wurden und keine Hilfestellung von Ihrer Seite gekommen ist, dann muß ich sagen: Sie hätten in Ihrer eigenen Partei noch genügend zu tun! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Es gibt relativ geringfügige Probleme, die Sie schon lange hätten lösen können, deren Lösung schon mehrmals versprochen wurde. Ich spreche jetzt von den Frauen mit Betreuungspflichten, und ich sage das heute zum soundsovielten Mal hier: Frauen mit Betreuungspflichten haben immer noch, unabhängig von der Anzahl der zu betreuenden Kinder, ganztägig und uneingeschränkt dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen. Auf diesem Gebiet wurde nichts verbessert, obwohl Ihre Vorgängerin Konrad das angekündigt hat und obwohl es jetzt eine weibliche Frauenministerin und eine weibliche Sozialministerin gibt; diese können aber anscheinend auch nicht zu einer Absprache finden.

Es hat bereits in der "ZiB 2" einmal eine diesbezügliche Ankündigung gegeben. (Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel. ) Frau Kollegin Mertel! Sie können dann hier am Rednerpult Ihre Position erklären! (Abg. Dr. Mertel: Ich kann auch von hier aus reden!) Es wurde jedenfalls eine Lösung via Fernsehen angekündigt, de facto wurde jedoch nichts unternommen. Deshalb stellt sich für uns Freiheitliche nicht zum ersten Mal wirklich die Frage nach der Daseinsberechtigung Ihres Ministeriums. (Zwischenrufe der Abgeordneten Schwarzenberger und Dr. Mertel. ) Man kann jemanden nicht nur an seinen Worten messen. Wortgewaltig ist die Frauenministerin, das gestehe ich ihr zu, aber ich erwarte endlich einmal Taten! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Zwischenruf der Abg. Dr. Mertel. )

16.13

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Grabner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

16.13

Abgeordneter Arnold Grabner (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Zunächst einmal nur zwei Sätze, denn in 5 Minuten kann man nicht viel sagen.

Zum Vereinsgesetz: Es gibt keinen Gesetzentwurf, und wir werden gemeinsam darum kämpfen, daß die gemeinnützigen kleinen Vereine nicht benachteiligt werden! (Beifall bei der SPÖ.)

Zum zweiten: Ich bin sofort dafür, eine Vergabekommission für besondere Sportförderungsmittel einzurichten, aber das muß dann natürlich für alle Ministerien gelten und nicht nur für den Sport. Gehen wir gemeinsam, dann können wir sicherlich eine entsprechende Lösung finden!

Meine Damen und Herren! 2,5 Millionen Menschen in Österreich betreiben regelmäßig und weitere 4 Millionen gelegentlich Sport. Es gibt 18 000 behördlich gemeldete Sportvereine mit 250 000 Funktionären, die beinahe 100 Sportarten anbieten. Die daraus für die Wirtschaft erwachsende Wertschöpfung beträgt nach vorsichtigen Schätzungen pro Jahr rund 100 Milliarden Schilling.

Für einige Sektoren der Wirtschaft ist der Sport geradezu als Motor anzusehen, etwa für Erzeuger von Sportausrüstung und Freizeitkleidung, für den Tourismus, aber auch für die Medien, für Transportunternehmen, für Dienstleistungsbetriebe, für die Werbung und für den Export, wobei auch die daraus erwachsende große Bedeutung für die Arbeitsplatzsituation nicht vergessen werden darf.

Meine Damen und Herren! Ich kann die Aussage von Herrn Dr. Grollitsch nicht nachvollziehen: Sport ist nicht mehr die wichtigste Nebensache der Welt, Sport hat einen großen Stellenwert in unserer Gesellschaft! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Das Haus Sport ist in Österreich mit Löschnak, Wallner, Jungwirth, Mauhart, Gruber, Ludwig, Holdaus, Neuper (Abg. Leikam: Und Grabner!) und vielen anderen sehr, sehr gut besetzt. Von freiheitlicher Seite wird über die 250 000 Funktionäre, die den Sport betreuen und sich dafür engagieren, gelacht.  Ich glaube, das ist nicht sehr positiv für den Sport und für Ihre Partei!


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