Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 80

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Vierter Punkt: Nicht nur Wissen ist Macht, sondern auch Geld ist Macht. Ich denke, daß Frauen die Scheu davor ablegen sollten, für ihre Arbeit Geld in Anspruch zu nehmen. Noch immer ist man mit Geld und mit mehr Geld mächtiger als mit weniger Geld. Das heißt: Berufstätigkeit für beide Partner sichert soliden Wohlstand, sowohl im aktiven Leben als auch in der Pension. Und ein Zurückstellen der Berufstätigkeit zugunsten von selbstgestellten Familienaufgaben ist auch dann eine Freude und eine selbst gewählte Aufgabe, wenn es partnerschaftlich vorgenommen wird. Berufstätigkeit von Frauen soll also der Wohlstands- und Alterssicherung dienen.

Fünftens: Konzentration der Kräfte etwa im Sinne des von Kollegin Steibl schon Gesagten: Das wenige Geld konzentriert einsetzen, um nicht einem Backlash zu erliegen, der allemal vor der Tür steht.  Danke, Frau Ministerin, Hohes Haus. (Beifall bei der ÖVP.)

16.35

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

16.35

Abgeordneter Dr. Michael Krüger (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen Volksanwältinnen! Herr Volksanwalt! Herr Staatssekretär! Ich möchte vom sicherlich sehr wichtigen Frauen- und Familienkapitel zur Kunst überleiten und mich zunächst einmal direkt an den Herrn Staatssekretär wenden.

Herr Staatssekretär! Sie sind jetzt rund ein dreiviertel Jahr im Amt und über das glatte Wiener Parkett mehr gerutscht als geschritten. Es darf uns aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht wundern, daß diese Befindlichkeit in Ihrer Person eingetreten ist, denn die alten Seilschaften der Kulturpolitik, insbesondere die Achse Scholten  Pasterk, und auch bestimmte Kulturjournalisten haben es Ihnen sicherlich nicht leichtgemacht. Sie haben kaum eine Möglichkeit ausgelassen, die Böden der Kunst- und Kulturpolitik für Sie reichlich mit Seife zu versehen und zu polieren, um Ihnen das Leben schwerzumachen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muß allerdings auch zu Ihren Gunsten konstatieren, daß Sie eine gewisse Standfestigkeit bewiesen haben, und das wird von seiten der Opposition, zumindest von seiten der FPÖ, auch anerkannt. Es besteht allerdings die große Gefahr, daß Sie auf halbem Weg stehenbleiben. Es gibt nämlich eine Vielzahl von Aussagen, Herr Staatssekretär, die von Ihnen stammen, die aber diametral entgegengesetzt zu jenen Aussagen sind, die der angebliche Chef der Kulturpolitik, nämlich der Herr Bundeskanzler, getroffen hat.

Erlauben Sie mir, Ihnen das anhand von zwei Beispielen nachzuweisen. Zunächst verweise ich auf die Stelle in der Regierungserklärung, wo sich der Bundeskanzler dazu bekennt, daß Kunst zweckfrei stattfinden können muß.

Andererseits gibt es eine Aussage von Ihnen, Herr Staatssekretär, nachzulesen in der Ausgabe der "Oberösterreichischen Nachrichten" vom 14. Feber 1997, die das genaue Gegenteil von dem besagt, was der Herr Bundeskanzler in der Regierungserklärung vorgetragen hat. Überschrift zum Interview des Staatssekretärs Wittmann mit den "Oberösterreichischen Nachrichten": "Kunst darf nicht Selbstzweck sein".  Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Es wäre endlich einmal an der Zeit, eine klare Standortbestimmung abzugeben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Das ist aber nicht die einzige Diskrepanz, die wir bei Ihren Aussagen im Verhältnis zu den Aussagen des Bundeskanzlers feststellen müssen. Ich erinnere etwa auch an eine Fragestunde des österreichischen Nationalrates: Damals sagte der Herr Bundeskanzler auf die Frage, ob er sich Möglichkeiten des Kultursponsorings in Form der Anerkennung steuerlicher Ausgaben für zeitgenössische Kunst vorstellen könnte, ganz klar, daß er sich das nicht vorstellen könne, denn wenn man auf der einen Seite Ausnahmen beseitigt, kann man nicht auf der anderen Seite derartige Ausnahmen wieder einführen.

Dazu gibt es allerdings eine völlig konträre Aussage von Ihnen, die in unserem Sinn ist  das möchte ich hier nicht verheimlichen  , wenn Sie sagen: Kunstsponsoring kann ein wichtiges


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