Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kröll. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.14.05
Abgeordneter Hermann Kröll
(ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Es wurden von meinen Vorrednern schon viele Klarstellungen, Richtigstellungen und Ergänzungen gebracht. Zum Kollegen Haigermoser muß ich eines sagen – jetzt ist er da (Abg. Haigermoser: Ich höre! Ich spitze die Ohren!) –: Es stimmt alles mit den Prozentzahlen, die du im Zusammenhang mit der Kompetenzfrage genannt hast, nur hast du vorher und nachher nicht weitergelesen. Dort wird auch die höchste Kompetenz genannt, und das ist die Wirtschaftskammer. Das hat auch etwas mit dem Wirtschaftsbund und mit Puttinger zu tun, das ist schon klar. (Beifall bei der ÖVP.)Der Ehrlichkeit wegen sollte man das schon im gesamten zitieren und nicht nur das, was für die ÖVP am schlechtesten ist, bringen und das, was für die ÖVP am besten ist, vergessen! (Zwischenruf des Abg. Haigermoser. ) Es geht nur um die Ehrlichkeit.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich spreche zu den Kapiteln 63 und 64, Tourismus und Bauten. Das Grundbudget für das Kapitel 63 beträgt rund 2,8 Milliarden Schilling, und für das Kapitel Bauten sind 18,3 Milliarden Schilling im Voranschlag. Die Mautvignette hat sich bewährt, und wenn man das zusammen mit der ASFINAG sieht, dann kann man feststellen, daß auch der Bundesstraßenbau in seiner Programmfortsetzung finanziell gesichert ist. Diese stabilen Einnahmen von über 3 Milliarden Schilling sichern die Fortführung des Straßenbaues.
Im Bautenausschuß kam auch zur Sprache, daß Bundesstraßen künftig in die Länderkompetenz fallen sollen. Dies ist grundsätzlich sicherlich richtig und auch begrüßenswert. Es sollten aber auch in Zukunft Bundesstraßen von überregionaler Bedeutung in der Kompetenz des Bundes bleiben. Der Herr Minister hat im Ausschuß dazu seine Meinung gesagt. Ich bin sehr dankbar, daß man dies entsprechend berücksichtigen wird.
Einige Betrachtungen zum Tourismus. Die Sommersaison war wirklich kalt – warm, wie wir auf dem Land so schön sagen, oder, wenn Sie wollen, verregnet, aber dann kam doch auch der Sonnenschein. Das ist sprichwörtlich und bildlich gesprochen, aber auch von der Statistik her belegt. Die genaue Abrechnung beziehungsweise die Statistik über das Sommerhalbjahr 1997 liegt noch nicht amtlich vor, aber man kann schon sagen, daß mit einem erträglichen Minus zu rechnen ist – ich betone: mit einem erträglichen Minus. Die negativen Prognosen, die etwa im Juli veröffentlicht wurden, und die Erwartungen aufgrund dieser Prognosen hinsichtlich eines zweistelligen Rückganges der Prozentzahlen konnten erfreulicherweise durch einen viel besseren Verlauf der zweiten Hälfte des Sommers – auch wetterbedingt, das möchte ich unterstreichen – weitgehend wieder wettgemacht werden.
Das soll nicht heißen, daß wir keine Probleme haben, es zeigt aber, daß auch noch so teure Studien über eines nicht hinwegtäuschen können: Der Tourismus ist unheimlich wetterabhängig. Wir haben das gesehen: Als es sechs Wochen durchgeregnet hat, da waren die Zahlen mit einem zweistelligen Minus im Keller, und als die Sonne geschienen hat, sind die Leute wieder zum Urlauben an die Seen und in die Berge gekommen. Das ist bitte eine Tatsache. Es wird wohl mit einem Nächtigungsminus von etwa 3 Prozent zu rechnen sein, und bei den Ankünften könnte es sogar gelingen, die Personenanzahl des Vorjahrs zu halten, was natürlich heißt, daß ein kürzerer Aufenthalt zu verzeichnen war. Bei den Tourismuseinnahmen zeichnet sich ebenfalls ein geringer, etwa 2prozentiger Rückgang ab.
Ich sagte schon, wie wetterabhängig die Tourismuswirtschaft ist. Es gibt aber auch, meine Damen und Herren, und darauf bin ich als Steirer besonders stolz, gerade im vergangenen Sommerhalbjahr starke regionale Unterschiede. Bei der Länderwertung schneidet die Steiermark mit rund 1,6 Prozent Plus bei den Nächtigungen und bei den Umsätzen mit sogar über 2 Prozent Plus am allerbesten von allen Bundesländern ab. Ich möchte daher das, was hier kritisch vermerkt wurde, umgekehrt als Dank zum Ausdruck bringen: Es gab eine gute