Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 139

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nicht umgesetzt werden. Dazu möchte ich sagen  diese Erfahrung habe ich aus dem Unterrichtsausschuß , seine vernünftigen Anträge wurden umgesetzt, aber alle waren nicht vernünftig. (Beifall bei der ÖVP.)

Zur Frau Abgeordneten Schaffenrath: Sie fragten unsere Ministerin, ob im Mittelpunkt der Schulpolitik die Lehrer oder die Lehrergewerkschafter stehen. Ich bin überzeugt davon, daß im Mittelpunkt die Schüler stehen. Sie haben aber heute differenzierter gesprochen, Frau Abgeordnete! Sie haben gesagt, es sei kein Gestaltungswille vorhanden. (Abg. Schaffenrath: Das stimmt!) Ihre Presseaussendungen allerdings zielen immer wieder darauf ab, unsere Ministerin als Ankündigungspolitikerin hinzustellen. (Abg. Schaffenrath: Das stimmt auch in vielen Bereichen!) Aber gerade das ist sie nicht. Sie hat hohe Gestaltungsbereitschaft und ein sehr großes Umsetzungsvermögen. (Beifall bei der ÖVP.)

Zur Frau Abgeordneten Madl möchte ich sagen: Ich möchte keine Oppositionspolitikerin sein, wenn damit unbedingt verbunden ist, alles schlechtmachen zu müssen, selbst dann, wenn es sehr gut läuft. (Beifall bei der ÖVP.) Laut IFES-Studie ist eine sehr hohe Zufriedenheit mit unserem Schulsystem und auch mit der Frau Ministerin gegeben. (Abg. Schaffenrath: Das denke ich mir!) Wir sollten uns eigentlich gemeinsam darüber freuen können. (Beifall bei der ÖVP.)

18.07

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Petrovic.  Frau Abgeordnete Dr. Petrovic ist nicht im Saal. Damit ist die Wortmeldung verfallen. (Abg. Kiss: Von den Grünen ist überhaupt niemand da!) Im Augenblick ist nur Frau Dr. Petrovic gemeldet, und daher ist diese Wortmeldung verfallen.

Ich rufe jetzt den nächsten Kontraredner auf. Das ist Herr Abgeordneter Dr. Grollitsch. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

18.08

Abgeordneter Mag. Dr. Udo Grollitsch (Freiheitliche): Verehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Bundesministerin! Ich möchte mich für die ungewohnt sachliche und ausführliche Beantwortung der 20 schriftlichen Anfragen der Freiheitlichen bedanken. Wenn Sie mir Ihr geneigtes Ohr leihen wollten  es geht immerhin um ein Lob und einen Dank auch an Ihre Beamten. Die Anfragen sind ausführlich, jedenfalls in einer für uns ungewohnten Form beantwortet worden, und das sei hier auch einmal gesagt.

Auch jene fünf Fragen, die ich im Bereich der kulturellen Angelegenheiten an Sie gerichtet habe, zeigen uns, daß die Rechnungshofkritik an der Höherentwicklung der Zahl des künstlerischen Personals bei der Hofmusikkapelle ihre Gründe hat. Weiters möchte ich für die Vorlage der Besucherzahlen danken  zumindest für jene Museen unter Ihrer Verwaltung, die Steigerungsraten aufweisen. Daß in erster Linie die zugkräftige Monet-Ausstellung dafür verantwortlich ist, daß die Gesamtzahl gestiegen ist, wäre ergänzend zu erwähnen.

Über eine weitere Anfragebeantwortung erfahren wir als Opposition auch von der Verwendung der berühmten Museums-Milliarde. Und in diesem Zusammenhang ersuche ich Sie, verehrte Frau Bundesministerin, ein freiheitliches Anliegen zu unterstützen.

Das sündteure Planungschaos rund um das Technische Museum führt aus momentaner Sicht dazu, daß das Fahrzeug- beziehungsweise Eisenbahnmuseum im erweiterten Museum keinen Platz haben wird. Wie Ihre Anfragebeantwortung zeigt, fällt Ihnen zum vertriebenen ehemaligen Kernstück des Technischen Museums, dem Eisenbahnteil, nichts ein, weshalb Sie die Landeshauptleute von fünf Bundesländern um Ideen bitten. Frau Bundesministerin! Vergessen Sie die unglückselige Idee von Siegendorf, lassen Sie die dislozierten Varianten sausen und versuchen Sie, doch noch im umgebauten Museum das Eisenbahnmuseum unterzubringen. Verzichten Sie vielleicht auf die geplante Leuchtturmattrappe und die rostige Bessemerbirne zugunsten einer vergrößerten Fahrzeugabteilung. Die Besucher würden es Ihnen danken!

Nun einige Worte zur Unterrichtspolitik. Im Zuge der Erörterung der Wortmeldung von Kollegen Schweitzer haben Sie gemeint, der Zug sei abgefahren. Verehrte Frau Bundesministerin! Der


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