Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 98. Sitzung / Seite 170

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und sehr ausführlich beraten und im Detail Gespräche führen. Ich meine, ich habe recht, wo Sie doch im nachhinein immer wieder sagen, daß es sich um einen heeresintern eingeleiteten Planungsprozeß handelt. Herr Bundesminister! Ich habe den begründeten Verdacht, daß Sie mit diesem fehlerhaften und Widersprüche provozierenden Konzept von den wirklichen und wahren Strukturproblemen des Bundesheeres einfach ablenken wollen! (Abg. Dr. Maitz: Mein Gott, Toni, das darf ja nicht wahr sein!)

Lieber Freund Dr. Maitz! Daher richtet sich unsere Kritik vor allem gegen die fehlende Strukturreform, von der du heute hier kein einziges Wort gesagt hast. Herr Bundesminister! Ich muß Ihnen sagen  das kann ich Ihnen nicht ersparen, wobei jedoch keine persönliche Empfindlichkeit im Vordergrund steht  , daß Ihre Vorgangsweise einfach nicht zu akzeptieren und gutzuheißen ist. Sie sehen selbst, was Sie mit diesem Alleingang angerichtet haben, insbesondere wenn Sie sich die interne Diskussion und Situation beim Bundesheer vor Augen führen. Das bestätigen auch alle Wehrsprecher, die tagtäglich eine Vielzahl von Briefen bekommen, mit welchen in Form von Hilferufen gebeten wird, doch zu versuchen, die von Ihnen befohlene Umsetzung dieser Neuadaptierung hintanzuhalten.(Abg. Scheibner: Der Minister lacht dazu!  Abg. Hans Helmut Moser: Er ist ja der Sunnyboy!) Ich glaube, daß einem, wenn man wirklich von einer glaubwürdigen und effizienten Landesverteidigung sprechen will, das Lachen vergehen muß, denn die Situation ist sehr ernst. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) Ich glaube, du hast dich geirrt! Der Bundesminister hat in diesem Zusammenhang bestimmt nicht gelächelt! Ich glaube eher, daß er uns insgeheim im nachhinein recht gibt.

Herr Bundesminister! Ich konnte mich mit den Gegebenheiten und Sachverhalten nicht auseinandersetzen, ich konnte nicht Einblick nehmen in Ihre konzeptiven Unterlagen, weil mir diese nicht zur Verfügung standen. Ich weiß nur das, worüber uns einige Ihrer Herren mit Ihrem Wissen im nachhinein informiert haben. Und ich stehe nicht an zu sagen, daß in diesem Konzept Schritte in die richtige Richtung zu erkennen sind. (Demonstrativer Beifall des Abg. Dr. Maitz. ) Ich weiß diese militärische Planungsarbeit sehr wohl zu würdigen, doch werden durch diese organisatorischen Änderungen für meine Begriffe die Strukturprobleme des Bundesheeres nicht beseitigt.

Herr Bundesminister! Darüber hinaus sprechen Sie immer wieder davon, daß diese Organisationsänderungen sich an den modernen NATO-Strukturen orientieren, weil die NATO eben weltweit das Modell für eine effiziente militärische Organisation darstellt. In diesem Punkt gebe ich Ihnen auch recht. Es fällt mir jedoch auf, daß Ihr Konzept diesem internationalen Standard überhaupt nicht Rechnung getragen hat.

Ich bringe dazu ein Beispiel: Wie Sie wissen, sind nach NATO-Standard zehn Brigaden von einem militärischen Kommando immer noch führbar. Wir in Österreich geben es billiger: Bei uns sind für fünf Brigaden zwei Korpskommanden notwendig.  Aber damit nicht genug: Nun unterstellen Sie die an sich schon kleine österreichische Mech-Truppe zwei verschiedenen Kommanden! Damit werden Mehrkosten in Führung und Logistik buchstäblich vorprogrammiert. Dabei ist die Umgliederung der Mech-Truppe von drei auf zwei Brigaden sowie die Schaffung eines Kommandos für internationale Einsätze sehr positiv zu bewerten. Das wurde von uns immer wieder gefordert, und dem tragen Sie jetzt in bescheidenem Maße auch Rechnung. Uns geht es jedoch, Herr Bundesminister  und ich habe das immer wieder wiederholt  um einen umfassenden Reformansatz, der weit über die von Ihnen beabsichtigte reine Organisationsänderung hinausgeht. Die jetzt von Ihnen hier angeordnete sogenannte Adaptierung ist allerdings weit von dieser notwendigen Gesamtstrukturreform des Bundesheeres entfernt!

Herr Bundesminister! Ich glaube, wir haben alles zu unternehmen, daß es zu einer Umschichtung der Planstellen hin zur Truppe kommt. Die zentrale Frage des finanziellen Einsparungspotentials bleibt gänzlich offen. Sie wissen, daß wir im personellen Bereich mehr Einsparungen denn je benötigen, um den Investitionsspielraum etwas erweitern und auch die notwendigen Beschaffungen vornehmen zu können. Das ist letztlich eines der Hauptziele der Strukturreform, welche jedoch derzeit in keiner wie immer gearteten Weise gegeben ist. Eine Strukturreform ist in diesem Bereich nicht zu erkennen, nicht zu sprechen von dem Fehlen der Strukturmaßnah


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