Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 106. Sitzung / Seite 75

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Markt wird durch Importe aufgefüllt. Dabei dominieren schon jetzt ausländische Weine bis zu 55 Prozent die Regale der Supermärkte.

Meine Damen und Herren! Herr Kollege Wenitsch! Wir müssen daher unbedingt neue Strategien entwickeln (Abg. Wenitsch: Wieder einmal!), wie verlorene Marktanteile in den kommenden Jahren wieder zurückerobert werden können. Hier ist vor allem das Marketing gefordert. Es muß klar gesagt werden, daß importierte Billigweine nicht an die Qualität heimischer Weine herankommen und daß der Konsument mit dem Kauf von österreichischem Wein einen wichtigen Beitrag zu einer gesunden Wirtschaft leistet. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Dies muß umso mehr deutlich gemacht werden, als gerade im Hinblick auf die Osterweiterung ein stärkerer Wettbewerb zu erwarten ist. Nicht nur im Weinbereich, auch in den anderen Bereichen der Landwirtschaft können wir Chancen der Zukunft nur nutzen, wenn Österreich weiter auf seine traditionellen Stärken setzt. Stärken wie Qualität und Nachhaltigkeit sind der Garant, daß die österreichische Landwirtschaft auch die neuen Herausforderungen der nächsten Jahre gut bewältigen wird. (Beifall bei der SPÖ.)

12.47

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Salzl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

12.47

Abgeordneter Dr. Stefan Salzl (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielleicht einige wenige Worte zu meinem Vorredner. Auch im Weinbereich zeigen sich die Auswirkungen einer verfehlten Agrarpolitik. Wir haben nämlich in den letzten Jahren stillgelegt und gerodet und somit den Marktanteil dem Ausland überlassen. Das ist die Wahrheit! (Beifall bei den Freiheitlichen.) Und darum haben wir soviel ausländischen Billigwein in unseren Regalen, weil wir selber diesen nicht mehr produzieren können. (Abg. Parnigoni: Halten Sie das für gescheit, wenn wir den Billigwein produzieren?)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man die heutige Debatte aufmerksam verfolgt hat, könnte man durch die Aussagen von Vertretern der Regierungsparteien zu dem Schluß kommen, in der Landwirtschaft wäre im großen und ganzen ohnehin alles in Ordnung, es wäre alles bestens. Nur, die Wirklichkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren, schaut aber laut Wifo und auch laut diesem Grünen Bericht ganz anders aus.

Durch den EU-Beitritt und durch die Übernahme der damit verbundenen gemeinsamen Agrarpolitik und durch das Wegfallen der Beschränkungen im Handel mit Agrarwaren innerhalb der EU sind tiefgreifende Veränderungen für unsere Landwirtschaft eingetreten. Die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise für Getreide, für Schlachtrinder, für Schweine, für Milch sind auf der einen Seite enorm gesunken, und auf der anderen Seite ist die versprochene Entlastung der bäuerlichen Betriebe durch preisgünstigere Betriebsmittel bis heute ausgeblieben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ganz im Gegenteil: Im Jahr 1996 sind die Kosten der Betriebsmittel sogar um zirka 3,4 Prozent gestiegen, und zwar aufgrund der höheren Treibstoffpreise, der höheren Energiepreise insgesamt, der Verteuerung bei Maschinen und Geräten, der gestiegenen Verwaltungskosten und auch deshalb, weil – das möchte ich nicht vergessen – die den Bauern versprochene Mehrwertsteueranpassung nicht durchgeführt wurde. Man hat den Bauern zwar diese Mehrwertsteueranpassung im Europavertrag versprochen, aber sie hat bis heute nicht stattgefunden. Sie wird von der ÖVP auch scheinheilig, möchte ich sagen, oder fadenscheinig eingefordert, nur wenn es darum gegangen ist, diese Anpassung zu beschließen, dann ist die ÖVP bis dato die Zustimmung schuldig geblieben. Das muß hier ganz deutlich gesagt werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Es sind die bäuerlichen Einkommen im agrarischen Bereich wesentlich gesunken, und zwar um zirka 10 Prozent. Und auch 1997 – und das wissen wir ganz genau – sind die bäuerlichen Einkommen weiter gesunken, sodaß unsere Bauern einkommensmäßig gerade noch vor den Not


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