später darüber, ich habe nur eine Redezeit von 5 Minuten. (Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Wabl. ) Auch wenn Sie noch so laut schreien, Herr Kollege Wabl, das ändert nichts an Ihrer Haltung zum österreichischen Bundesheer.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Beschaffungswesen des Heeres wird häufig kritisiert, und gerade in einem so sensiblen Bereich wie bei Kriegsmaterial gibt es natürlich Kritikpunkte in bezug auf die Beschaffung. Als Mandatar dieses Hauses bin ich aber froh darüber, daß der Rechnungshof nicht nur die Möglichkeit hat, sondern diese auch nutzt, exakt zu prüfen und uns Fakten zu liefern, mit denen wir auch in der Öffentlichkeit gegenüber Gerüchten und verschiedenen Anschuldigungen argumentieren können. In diesem Zusammenhang muß man natürlich auch sehen, daß diese Berichte sehr viel Positives beinhalten, daß das österreichische Bundesheer und damit das Beschaffungswesen sehr wesentlich auch zur Arbeitsplatzsicherung der Österreicherinnen und Österreicher beitragen.
Und wenn in diesem Zusammenhang das Verteidigungsministerium vom Wirtschaftsministerium gelobt wurde, weil nämlich in den Jahren seit 1978 Gegengeschäfte im Wert von 24 Milliarden Schilling getätigt wurden und so einige tausend Arbeitsplätze in Österreich gesichert werden konnten, dann muß man auch das positiv hervorheben. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Bundesminister Fasslabend hat bereits das Kontrollbüro in seinem Ressort angesprochen. Damit ist eine interne Revision eingerichtet worden, in der Bezug auf die Kritik des Rechnungshofes genommen und sofort reagiert wurde, damit da einige Dinge abgestellt werden können, die vielleicht nicht so abgelaufen sind, wie es hätte sein sollen.
Es wird immer wieder verlangt, meine sehr verehrten Damen und Herren, daß unser Bundesheer gut ausgerüstet ist. Daß für diese Ausrüstung Beschaffung notwendig ist, damit die Soldaten bestmöglich geschützt werden und schützen können, ist meiner Ansicht nach eine Selbstverständlichkeit.
Wir haben in diesem Bericht einiges an Kritik gelesen. Wir haben aber auch gesehen, daß speziell das österreichische Bundesheer und das Ministerium diese Kritik zum Anlaß genommen haben, sehr sensibel darauf zu reagieren. Viele dieser Dinge sind bereits abgestellt, oder man ist gerade dabei, sie abzustellen.
Ich bin froh darüber, daß es diesen Bericht gibt, weil man damit in der Öffentlichkeit vielen negativen Argumenten entgegentreten kann. (Beifall bei der ÖVP.)
14.39
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Kammerlander. Die Restredezeit Ihres Klubs beträgt 12 Minuten. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.14.40
Abgeordnete Mag. Doris Kammerlander
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Präsident des Rechnungshofes! Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister! Wenn Sie sagen, wir sollten nicht zu den Mitteln der Skandalisierung greifen, dann kann ich diesen Vorwurf nur an Sie zurückgeben, denn Sie selbst haben schon für diese Skandalisierung gesorgt, nicht zuletzt – und darauf komme ich noch zurück – durch Ihre Rolle und die Ihrer Fraktion in dieser Angelegenheit, vor allem aber durch Ihr Verhalten im Untersuchungsausschuß und durch Ihre heutige Rede. Wenn Sie in dieser Rede eine Fraktion – in diesem Fall die grüne Fraktion – zu Feinden der Landesverteidigung zu stilisieren versuchten, finde ich das einfach unangebracht, Herr Bundesminister, denn wir sind nicht die Feinde der Landesverteidigung, wir haben lediglich eine andere Auffassung davon. (Abg. Schwarzenberger: Das beweisen Sie ja laufend!)Das ist ein anderes Thema. Wir sind keine Feinde der Landesverteidigung. Ich darf Sie bei dieser Gelegenheit nur daran erinnern, daß wir sehr wohl unterstützt haben, daß die UNO-Truppen in Zypern besser ausgestattet werden und das bekommen, was sie für ihren Friedens