Er sagt dort: "Verzeih mir, mein Bruder Soldat, daß ich mich so spät melde, um Dir zu danken und Dir Abbitte zu tun. ... Meine Augen und die meiner christlichen Schwestern und Brüder waren verblendet durch Rechthaberei und die Angst, von unseren liebgewordenen, viel zu lange Zeit genährten Vor-Urteilen zu lassen. ...
Jetzt aber muß ich es, um der Wahrheit willen, endlich offen aussprechen: Du, mein Bruder Soldat – ja, nur Du allein hast dem Frieden in Bosnien eine erste Bahn gebrochen! Nicht die Friedensarbeiter waren es, nicht die Diplomaten, nicht die Politiker, nicht die Entwicklungshelfer, nicht die Pastoren oder Theologen. Nein, Du warst es – so schwer es mir auch fällt, es zuzugeben – diesmal wirklich ganz allein!"
Das sei Ihnen, Herr Kollege Wabl, ins Stammbuch geschrieben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
20.35
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Die nächste Wortmeldung stammt von Herrn Abgeordneten Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.20.35
Abgeordneter Hans Helmut Moser
(Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich bin dem Kollegen Wabl wirklich dankbar dafür, daß er uns mit dieser ersten Lesung heute wieder die Möglichkeit gibt, uns zu sicherheitspolitischen Themen zu äußern und Position zu beziehen.Herr Kollege Wabl! Ich darf dich daran erinnern, daß wir verschiedene Anträge im Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses liegen haben. Ich hoffe, daß der Vorsitzende irgendwann einmal diesen Unterausschuß einberufen wird ... (Abg. Schieder: Irgendwann sicher!) Das machst du sicher? – Wunderbar! Ich hoffe auch, daß wir dann wirklich mit der notwendigen sicherheitspolitischen Diskussion über die Perspektiven der österreichischen Sicherheitspolitik beginnen können. Ich erwarte mir, daß seitens der Bundesregierung in nächster Zeit endlich der Optionenbericht vorgelegt wird, sodaß das Hohe Haus endlich zu einer klaren Aussage darüber kommt, wie die Zukunft der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik aussieht, meine Damen und Herren!
Herr Kollege Wabl! Ich meine, daß die Perspektive wirklich nicht darin liegen kann und wird, daß wir die Neutralität mit Zähnen und Klauen verteidigen, sondern daß es notwendig ist, die sicherheitspolitischen Gegebenheiten und Realitäten in Europa zur Kenntnis zu nehmen. Es ist nun einmal so, daß die Neutralität als sicherheitspolitische Konzeption ihre Aufgabe erfüllt hat. Die Neutralität war für unser Land nach dem Zweiten Weltkrieg sicherlich die richtige Antwort. Sie hat unserem Land sehr viel gebracht, und daher sollten wir sie meiner Ansicht nach auch entsprechend würdigen. Allerdings hat die Geschichte die Neutralität überholt, und so geht es jetzt darum, auf die neuen Herausforderungen, denen wir heute gegenüberstehen, und auf die Herausforderungen der Zukunft eine entsprechende Antwort zu finden.
Meine Damen und Herren! Die Antwort kann aus unserer Sicht nur die Solidarität im Rahmen der europäischen Staatengemeinschaft sein. Dazu gehört nun einmal auch, daß wir gemeinsam mit anderen Ländern die Herausforderungen in sicherheitspolitischer Hinsicht wahrnehmen und erfüllen: sei es in der "Partnerschaft für den Frieden" im Rahmen der NATO oder sei es im Rahmen der Europäischen Union, also im Rahmen einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Uns geht es darum, meine Damen und Herren, daß gerade die europäische Dimension in der Verteidigungspolitik besonders gestärkt wird, daß die Europäische Union ihre Aufgaben auch in sicherheitspolitischer Hinsicht wahrnimmt und daß wir daher dort unsere Priorität und das Schwergewicht unserer Aktivitäten sehen.
Ich denke daher, daß der Ansatz, den man sehr oft vom Kollegen Maitz oder von anderen aus dem Bereich der Österreichischen Volkspartei hört – daß es nur entweder den Beitritt zur NATO oder die Neutralität gibt –, etwas zu eng ist. Es ist durchaus sinnvoll, auch andere Perspektiven, andere Möglichkeiten und andere Optionen ins Kalkül zu ziehen. Für uns, lieber Herbert Scheibner, ist nun einmal auch der Beitritt zur Westeuropäischen Union eine dieser Optionen, die Entwicklung der europäischen Sicherheitsidentität im Rahmen der Europäischen Union,