Beginn der Sitzung: 10 Uhr
Vorsitzende:
Präsident Dr. Heinz Fischer, Zweiter Präsident Dr. Heinrich Neisser, Dritter Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder.*****
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie sehr herzlich begrüßen und bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen, weil wir in Kürze zwei Angelobungen vornehmen wollen.
Ich eröffne die 115. Sitzung des Nationalrates.
Ich gebe bekannt, daß die Amtlichen Protokolle der 112. Sitzung vom 25. März und der 113. Sitzung vom 26. März aufgelegen und unbeeinsprucht geblieben sind; sie gelten daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet für die heutige Sitzung sind die Abgeordneten Dr. Graf, Haigermoser, Jung, Ing. Langthaler und Dr. Mock.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, daß die Abgeordneten Heidemaria Onodi und Mares Rossmann auf ihre Mandate verzichtet haben und daß an ihrer Stelle Herr Anton Heinzl und Herr Dr. Gerhard Kurzmann in den Nationalrat berufen wurden.
Da die Wahlscheine vorliegen und die genannten Herren im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Frau Schriftführerin werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten haben.
Ich darf Frau Abgeordnete Rosemarie Bauer bitten, als Schriftführerin die Gelöbnisformel und den Namensaufruf dieser beiden neuen Kollegen vorzunehmen. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Schriftführerin Rosemarie Bauer: "Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten."
Herr Anton Heinzl!
Anton Heinzl (SPÖ): Ich gelobe.
Schriftführerin Rosemarie Bauer: Herr Dr. Gerhard Kurzmann!
Dr. Gerhard Kurzmann (ÖVP): Ich gelobe.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich begrüße die beiden neuen Kollegen sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für die heutige Sitzung – und zwar ab 13 Uhr – hat das Bundeskanzleramt über eine Entschließung des Herrn Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht: