Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 122. Sitzung / Seite 52

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fensive nötig. Wir wissen, daß ein Arbeitnehmer während seines Arbeitslebens durchschnittlich drei- bis fünfmal den Job wechselt. Er muß sich also im Laufe seines Lebens neue Fähigkeiten aneignen, um vermittelbar zu bleiben. Verantwortung für eine ständige Weiterbildung muß vom Arbeitgeber und vom Arbeitnehmer gemeinsam getragen werden. Ich glaube, wir sollten Anreize für die Inanspruchnahme von Bildungsmaßnahmen durch vermehrte steuerliche Absetzbarkeit der Weiterbildungskosten schaffen.

Ich bin überzeugt, daß Bundesminister Dr. Farnleitner im vorgeschlagenen Budget die richtigen Akzente gesetzt hat, um die positive wirtschaftliche Entwicklung in Österreich weiter voranzutreiben und zu sichern. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang abschließend besonders für die gute Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern von Minister Farnleitner und für das Zusammenhalten herzlich bedanken und Ihnen alles Gute wünschen. (Beifall bei der ÖVP.)

12.09

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Ing. Kaipel.  Bitte.

12.09

Abgeordneter Ing. Erwin Kaipel (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ganz kurz zum Kollegen Zweytick. Wein predigen und Wasser schenken ist das eine, und wenn Sie hier versprechen, daß Sie alles unternehmen wollen, um die Vereine am Leben zu erhalten, dann haben Sie die Möglichkeit dazu, Sie brauchen nur den Antrag zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich darf mich im Kapitel 64 zwei burgenländischen Themen widmen, als erstes den burgenländischen Kasernen. Herr Bundesminister! Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, daß zumindest die burgenländischen Kasernen bei den zuständigen Ministern unliebsame Kinder sind. Es gibt permanente Verunsicherung durch die Ankündigungen, Kasernen zu schließen, sie aber dann doch nicht zu schließen. Ich freue mich, daß zumindest jetzt einmal Gültigkeit hat, daß sie nicht geschlossen werden sollen.

Da gibt es intern sehr unterschiedliche Meinungen. Die einen Bediensteten glauben, daß sie in 20 Jahren noch da in Pension gehen können, wo sie heute arbeiten. Die anderen vertreten die Meinung, daß mit der Osterweiterung eine Veränderung erfolgen wird. Unabhängig davon, welcher Zeitpunkt der richtige ist, handelt es sich jedenfalls um Termine, die weit in der Zukunft liegen. Die Osterweiterung wird, wie ich glaube, frühestens in der zweiten Hälfte des nächsten Jahrzehnts erfolgen, und das Burgenland wird auch dann für die Erhaltung der Standorte eintreten, zum einen aus Überlegungen der Beschäftigung, zum anderen aus wirtschaftlichen Überlegungen.

Ich glaube aber, daß es notwendig ist, jetzt schon menschenwürdige Arbeitsplätze und vor allem auch menschenwürdige Unterkünfte für unsere Soldaten bereitzuhalten. Ich glaube, daß ihnen solche auch zustehen.

Ich gebe zu, daß schon jetzt viele Mittel dafür eingesetzt werden, und zwar Mittel seitens des Ministeriums für Landesverteidigung und Mittel seitens des Wirtschaftsministeriums, glaube aber, daß dieser Mitteleinsatz zuwenig koordiniert ist. Es gibt zugesagte Investitionen, die gestoppt werden, um dann wieder freigegeben zu werden, dann sind Mittel vorhanden, die nicht verbaut werden können. Es gibt Anstalten, wo nichts investiert wird, wo es großen Handlungsbedarf gibt und es dann wieder an den Beamten liegt, daß sie die Mittel so transferieren, daß nichts Arges passiert.

Ich glaube, daß da sehr lieblos investiert wird, und es wird auch nicht der Eindruck vermittelt, daß es bleibende Investitionen sein sollen. Das führt zu neuen Verunsicherungen.

Ich darf Sie ersuchen, Herr Bundesminister, auf Ihre Regierungskollegen einzuwirken, daß sehr rasch ein vernünftiges und allgemein anerkanntes Kasernenkonzept erstellt wird, welches es dann auch ermöglicht, zielgerichtet und in wirtschaftlicher Weise die Mittel einzusetzen, damit wir dann letztlich die doch bedeutsamen Mittel in Millionenhöhe, die jetzt investiert werden, nicht in den Sand gesetzt haben.


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