Gesellschaft durchzusetzen. Dann werden wir auch die nötigen Mittel dafür haben. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser. )
Selbstverständlich sind die Reformen schon beschlossen worden. Ich denke, die ÖVP war immer die treibende Kraft für Universitätsreformen – egal, ob beim UOG 1993, beim UniStG 1997, beim Fachhochschulgesetz und so weiter. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kiss: So ist es!)
Herr Präsident Brauneder hat uns gefragt, was am UniStG das Merkmal eines "Jahrhundertgesetzes" sei. – Pardon, Herr Präsident: Ich kenne kein anderes Gesetzeswerk in diesem Jahrhundert – zu normalen Zeiten –, das mit einem Schlag 187 Einzelgesetze und Verordnungen – wie es in diesem Fall durch die Autonomie der Universitäten geschehen ist – ersetzt hätte. Das ist ein sehr vernünftiger und in diesem Jahrhundert einmaliger Prozeß! (Beifall bei der ÖVP.)
"Neudeutsch" gesprochen, war es ein Paradigmenwechsel. Ihnen aber war das Gesetz viel zuwenig spezifiziert, Sie haben es sogar als verfassungsrechtlich bedenklich bezeichnet, auch als möglicherweise demokratiepolitisch bedenklich, weil wir nicht mehr hier im Hohen Haus Studiengesetze und Studienverordnungen im Detail beschließen. Aber das ist nicht unsere Auffassung und unser Verständnis von Autonomie.
Meine Damen und Herren! Ich möchte weiters ein Wort zur Reform der Kunst- und Musikhochschulen sagen. Es ist der ÖVP – und mir – ein besonderes Anliegen, durch Einbeziehung unseres Kunst- und Musikbereichs in den Universitätsbereich zur Gleichwertigkeit dieser beiden gesellschaftlichen Komponenten zu gelangen. (Beifall bei der ÖVP.) Ich möchte – damit kein Mißverständnis entsteht – darauf hinweisen, daß es die ÖVP war, die darauf bestanden hat, daß sich die Kunst als Kunst – und nicht unter dem Deckmantel der Wissenschaft – gleichwertig emanzipiert. Auf diesem Weg sind wir sehr gut unterwegs. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir wollen auch den Kunst- und Musikhochschulen – also den neuen Kunstuniversitäten und Musikuniversitäten – dieselben Autonomierechte geben, wie die Universitäten sie haben, und nicht für die Künstler sagen: Diese sollen ein bißchen weniger Autonomie als die Universitäten haben. – Sie sind im Durchschnitt möglicherweise kreativer als die Universitäten und werden mit den neuen Freiheiten durchaus zurechtkommen.
Selbstverständlich ist bei jedem Reformschritt die Sicherung der Qualität unserer Kunst- und Musikhochschulen das allererste Ziel. Das sind wir dem Kunst- und Musikland Österreich schuldig.
Herr Bundesminister! Die Weichen in Richtung reformierter Universitäten mit einem Menschenbild und einer Gesellschaftsauffassung, die der modernen demokratischen Bürgerlichkeit entsprechen, sind gestellt. Der Zug sollte aber schneller fahren! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dr. Niederwieser. )
13.23
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Petrovic. – Bitte, Frau Abgeordnete.13.24
Abgeordnete MMag. Dr. Madeleine Petrovic
(Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Lukesch, Sie haben vorhin gesagt: Wir haben keine besonderen Zuwächse, sondern nur eine moderate Steigerung. – Demgegenüber fürchte ich: Wir haben nicht nur keine Steigerung, sondern leider insgesamt einen massiven Rückschritt bei der Finanzierung der Universitäten und Hochschulen.Denn das eigentliche Kriterium kann nicht der absolute Betrag sein, der in diesem Bereich ausgegeben wird, sondern wenn es darum geht, jungen Menschen eine möglichst gute und hohe Ausbildung zu vermitteln, dann sind das, was zählt, die Ausgaben pro Person. (Abg. Dr. Lukesch: Da liegen wir gut! Da liegen wir in der OECD an der zweiten Stelle!) Die Ausgaben pro Person aber sind insgesamt gewaltig gesunken, und zwar um ungefähr 50 Prozent seit den siebziger Jahren. (Abg. Dr. Lukesch: Da liegt nur Schweden ein bißchen voran!)