(Abg. Mag. Stadler: Sie sind ein Multifunktionär, hat er gesagt! Ein Fossil!)
Trotz gekürzter Bezüge komme ich meiner Funktion in vollem Umfang nach.Um Ihnen das, Herr Mag. Stadler (Abg. Mag. Stadler: Der Amon sagt das!), zu beweisen, verlese ich Ihnen einen an mich mit der Adresse Gebietskrankenkasse gerichteten Brief, in dem es ebenfalls um den Nachlaß von Verzugszinsen geht:
Sehr geehrter Herr Dr. Schwimmer! Heute erreichte uns ein Schreiben von der Wiener Gebietskrankenkasse (Abg. Böhacker und Abg. Dr. Krüger: Das ist keine Berichtigung mehr!), in welchem man uns mitteilte, daß dem Verein die Verzugszinsen ...
16.26
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Herr Abgeordneter! Sie haben den zu berichtigenden Sachverhalt und die Entgegnung bereits dargestellt. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er will herumpatzen!) Damit ist die Berichtigung abgeschlossen.(Beifall bei der ÖVP für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Schwimmer. )
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Heindl. (Abg. Aumayr: Was sagt denn der Amon dazu und die Junge ÖVP?)
16.26
Abgeordneter Dr. Kurt Heindl
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Vor allen Dingen sollten wir uns zunächst mit der Frage des Steuerstandortes und den damit im Zusammenhang stehenden Rahmenbedingungen beschäftigen.Es war interessant, drei verschiedene Persönlichkeiten zu hören: den Unternehmer Prinzhorn, Professor Van der Bellen und den Unternehmer Peter, der sich selbst als "Kleinunternehmer" bezeichnet, aber er ist ein tüchtiger Unternehmer. (Abg. Mag. Stadler: Kleingewerbetreibender!) Ich polemisiere nicht, Herr Kollege Stadler. (Abg. Mag. Stadler: Er hat es ja selber gesagt!) Erlauben Sie mir, daß ich jemanden so einschätze, wie ich ihn selber sehe. Drei Standpunkte und drei unterschiedliche Auffassungen.
Man kann nun über die Steuerquote diskutieren; das hat schon mein Freund Nowotny getan. Ich möchte, da Sie in Ihrer Begründung darauf hingewiesen haben, die Aspekte Exportsituation, Standortsituation und Druck auf Unternehmen behandeln und darf ebenfalls zitieren Sie haben auch ein paar Mal zitiert , wie internationale Institute Österreich sehen und wie unsere Ergebnisse an sich sind. Über die Fakten brauchen wir meiner Meinung nach nicht zu diskutieren, sie liegen auf dem Tisch, da wir, wie ich hoffe, immer die gleichen Unterlagen haben.
Kürzlich wurde Österreich von der Rating-Agentur Standard & Poors. das Triple A bestätigt, und zwar mit der genauen Begründung, daß Österreich in den letzten drei Jahren gegenüber allen seinen durchschnittlichen Handelspartnern und Konkurrenzländern seine Lohnstückkosten um 10 Prozent verbessern konnte. (Beifall bei der SPÖ.)
Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit darin sind wir uns, glaube ich, einig manifestiert sich in der Stundenproduktivität. Unsere Stundenproduktivität hat sich von 1996 bis 1998 um 16 Prozent verbessert. Im Zuge des Strukturwandels der vergangenen 20 Jahre, also, um nicht nur die letzten zwei oder drei Jahre zu nehmen, ein längerer Zeitraum, wurde die Produktivität rasant erhöht. Lediglich Irland konnte dieses Tempo noch übertreffen. Alle anderen Industrieländer egal, ob Deutschland, Japan oder die Schweiz liegen zum Teil deutlich hinter Österreich. Eine Untersuchung ... (Abg. Dipl.-Ing. Prinzhorn: Wieso fallen wir dauernd herunter?)
Lassen Sie mich zitieren, Herr Kollege, ich habe nur wenig Zeit. Ich habe Ihnen auch zugehört. Eine Untersuchung beweist eindeutig, daß die industriellen Produktionssteigerungen in Österreich erheblich höher als in Deutschland sind. Zwischen 1970 und 1990 konnten Österreichs Betriebe die Arbeitsproduktivität um 38 Prozent steigern. Ist das schlecht? Man kann natürlich sagen, daß das noch immer zu wenig ist und es 50 Prozent hätten sein sollen. Aber es ist eine Erfolgsstory, darüber gibt es überhaupt keine Diskussion.