halb wird die Kunst Chefsache!)
Das kann wirklich nur mit der Tatsache verglichen werden, daß auch von Bundesminister Einem das "TATblatt" als Aufforderung zu Gewalt für lange Zeit subventioniert wurde. Das ist offensichtlich die Subventionspolitik der Regierungsparteien. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Was ist es, was mich in meinen Ausführungen wirklich am meisten bewegt? – Wir haben über Cornelius Kolig, über den Biennale-Katalog, über den Mühl, über alle diese Dinge bereits mehrmals debattiert. Ich habe von vielen Abgeordneten aus allen Fraktionen die Meinung gehört, daß diese Subventionen wirklich unsinnig und unglaublich sind. Ich habe auch von vielen Abgeordneten aus vielen Reihen immer wieder gehört, daß ihnen Kinder wirklich wertvoll und wichtig sind. Wie gesagt, niemand versteht das.
Auch der Bundeskanzler hat in einer seiner Reden Maßnahmen zugunsten der Opfer versprochen. Er hat sogar ganz konkrete Maßnahmen zugesagt, nämlich Maßnahmen für ein sauberes Internet. Wir werden eine Meldestelle einrichten, hat er gesagt. Wir werden die Informationen, die an diese Meldestelle weitergegeben werden, strafrechtlich verfolgen, hat er gesagt.
Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Sie sind mit mir doch sicherlich einer Meinung, daß man Kinder nur dann schützen kann, wenn man ihnen wirklich eine selbstbewußte, kritische Erziehung gibt und ein normales Sexualverhalten zeigt. Sie sind da meiner Meinung, nehme ich an. Warum aber, so frage ich, unterstützt dann die Regierung Vereine, die härteste pornographische Inhalte im Internet anbieten? – Es ist geradezu unglaublich! Wie sollen sich unsere Kinder da orientieren? (Abg. Dr. Haider: Das ist subventioniert?)
Regierungsvorlagen werden abgesetzt, und dann werden pornographische Inhalte, härteste Hardcore-Pornographie von der Regierung unterstützt? (Abg. Dr. Haider: Ungeheuerlich! – Abg. Scheibner: Skandalös!) Wissen Sie das, Herr Minister? Wissen Sie, daß im Jahr 1996 für diese Vereine 900 000 S an Subventionen geflossen sind? Können Sie mir das im gesamten Konnex des Kindesmißbrauchs, der uns alle betrifft, in irgendeiner Weise erklären? – Es ist mir geradezu unvorstellbar.
Herr Staatssekretär! Jetzt sagen Sie mir bei dieser Politik: Kann da aus unseren Kindern jemals das werden, was wir uns alle wünschen, nämlich fröhliche, selbstbewußte, eigenverantwortliche Kinder? – Erklären Sie mir das bitte! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.13
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zur Abgabe einer Stellungnahme hat sich nun – in Vertretung des Herrn Bundeskanzlers – Herr Staatssekretär Dr. Wittmann zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Staatssekretär. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Jetzt verlassen Sie den Sitzungssaal, von SPÖ und ÖVP! Das ist Ihnen fad!)15.13
Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Peter Wittmann:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Nicht einmal Ihnen hören sie zu!) Es steht ein Dringlicher Antrag der FPÖ zum Thema "Schutz der Kinder vor Kindesmißbrauch und Kinderpornographie" zur Debatte. Erlauben Sie mir einige Anmerkungen zur Antragsbegründung und zu diesem sehr ernsten Thema an sich, bevor ich auf den Antrag selbst eingehe.Meine Damen und Herren! Das Thema des Kindesmißbrauchs ist für die Bundesregierung viel zu wichtig, als daß ich hier auf die Parteipolitik oder Polemik Ihrer Seite eingehen möchte. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Haider: Sie reden jedesmal das gleiche! – Abg. Scheibner: Eine Frechheit ist das!) Der Mißbrauch von Kindern ist eine schreckliche Erfahrung für das Opfer und für die Angehörigen, er ist ein schwerwiegendes Problem für die gesamte Gesellschaft. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen. – Abg. Scheibner: Das steht Ihnen nicht zu! Ungeheuerlich!)
Die Bundesregierung hat ein 25-Punkte-Programm beschlossen, um den Mißbrauch von Kindern mit aller Kraft zu bekämpfen. Die Bundesregierung arbeitet an der Umsetzung dieses Maßnahmenkataloges. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wo ist der Bundeskanzler?) Einige wichtige Punkte