Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 133. Sitzung / Seite 86

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

ein gut Teil Mitschuld an dem, was Kollegin Povysil hier zu Recht angeklagt hat. (Beifall bei den Freiheitlichen.  Abg. Dr. Haider: Was ist mit den Kindern?)

Ich bin schon neugierig, wie Sie sich aus der Affäre ziehen werden! Ich bin schon sehr neugierig, wie Sie sich aus der Affäre ziehen werden, wenn Sie jetzt einmal erklären müssen, wie es zu solchen Förderungen kommt! Es ist nachgewiesen, daß die Förderungen aus Ihrem Bereich stammen, und zwar nicht zu knapp. Dafür werden wir uns noch interessieren! Die Berichte darüber, wie hoch die Förderungen im Jahr 1997 waren, wie hoch die Förderungen im Jahr 1998 sind und was Sie an Förderungen für das Jahr 1999 vorgesehen haben, liegen uns von der Opposition nicht vor. Das würde uns noch brennend interessieren, und ich bin neugierig, ob Sie uns darüber jetzt im gleichen Stil Auskunft geben werden, wie Sie vorher verurteilt haben, daß wir in die unterste Schublade greifen und der Öffentlichkeit Unwahrheiten mitteilen wollen! Dafür gibt es Belege, Herr Staatssekretär, und ich bin neugierig, wie Sie mit diesen Belegen umgehen werden, mit welchen die Finanzierungen eindeutig nachzuweisen sind.  Sie finanzieren harte Pornographie, die unsere Kinder über das Internet uneingeschränkt abrufen können! (Zwischenruf des Abg. Dr. Haider. )

Meine Damen und Herren! Übrigens berichtet Public Netbase in eigener Sache, daß durch die t0-Informationsveranstaltungen, -Workshops und -Schulungen und den t0-World Wide Web Server eine aktive Internetszene entwickelt werden konnte. 35 Millionen Besucher beweisen dies, rühmt man sich, und dadurch habe sich ein erhöhtes Bewußtsein für die neuen Kommunikations- und Infotechnologien herausgebildet.  Mit dieser Aussage dürften diese Anbieter tatsächlich recht haben.

Es gibt eine interessante Statistik, veröffentlicht im "Steirer": "Sex im Parlament". Hier findet sich der Magistrat Wien als User an der Spitze mit 4 809 Einstiegen, dann kommt die niederösterreichische Landesregierung, meine Damen und Herren von der ÖVP, ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Den Schlußsatz bitte, Herr Abgeordneter!

Abgeordneter Mag. Karl Schweitzer (fortsetzend): Vor allem rühmen sich noch als beste Benutzer dieses Service das ÖVP-Parlamentsklubteam und der SPÖ-Parlamentsklub, und das Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie liegt an dritter Stelle als User bei der Sex-Online-Internet-Geschichte, meine Damen und Herren! (Beifall bei den Freiheitlichen.  Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé. )

15.34

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. 10 Minuten maximale Redezeit.  Bitte, Herr Abgeordneter.

15.34

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der Inhalt dieses Dringlichen Antrages, dieses Gemisch aus Forderungen nach bereits umgesetzten Maßnahmen einerseits und nach Maßnahmen, die derzeit in Diskussion stehen, andererseits, vermengt mit Auseinandersetzungen, die wir bereits im Zusammenhang mit der Causa Mühl kennen, zeigt einmal mehr  das muß ich Ihnen hier vorwerfen  , daß mit dieser Art Panoptikum unterschiedlichster Zusammenfassungen nicht wirklich dem Rechnung getragen wird, was wir hier diskutieren. Meine Damen und Herren! Ich meine, daß das Thema zu ernst ist, um hier auf Kosten der Kinder eine parteipolitische Diskussion abzuführen. (Abg. Dr. Haider: Haben Sie Kinder? Warum unterstützen Sie solche Ferkeleien?  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

Unter anderem ist auch die Art und Weise, wie Sie eine Auseinandersetzung führen, nämlich indem Sie hier gehässig herunterschreien, bezeichnend für Sie, meine Damen und Herren! Das kann ich Ihnen sagen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.  Abg. Dr. Haider: Sie reden immer von Kindern, und dann unterstützen Sie solche Schweinereien!)


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite