Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Dr. Ofner gemeldet. 2 Minuten maximale Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.15.54
Abgeordneter Dr. Harald Ofner
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Es fällt mir schwer, nicht über die tatsächliche Berichtigung hinauszugehen, ich werde mich aber an die Vorschriften halten.Die Darstellung, daß ich mich auf die Seite der Täter gestellt hätte, ist unrichtig. Ich habe mich auf die Seite der Opfer gestellt, allerdings fachmännisch anders als die Ehegattinnen von Schottergrubenbesitzern. (Beifall und Heiterkeit bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
15.55
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Ich möchte vorläufig einmal feststellen, daß der letzte Satz über eine tatsächliche Berichtigung hinausgegangen ist. (Abg. Dr. Schwimmer: Das war eines Ofner unwürdig!)Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Barmüller. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.55
Abgeordneter Mag. Thomas Barmüller
(Liberales Forum): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, die Assoziation ist falsch und die Aufregung unbegründet. Denn Herr Abgeordneter Ofner hat selbstverständlich nicht Frau Abgeordnete Fekter gemeint, als er auf die Schottergruben Bezug genommen hat. Vielmehr ist ihm eingefallen, daß man, wenn man im Glashaus sitzt, nicht mit Steinen werfen soll. Und dazu war die erste Assoziation eben die Schottergrube!Ich habe nicht vergessen, daß die aufgeregt diskutierende freiheitliche Fraktion in ihren Reihen einen Mitarbeiter gehabt hat, der die erste Erotik-Messe in Wien über die Infrastruktur des freiheitlichen Parlamentsklubs organisiert hat. Es waren der Fax-Anschluß der Freiheitlichen, das Telefon der Freiheitlichen, die Computer der Freiheitlichen, mit welchen ein Mitarbeiter des freiheitlichen Parlamentsklubs die erste Erotik-Messe in Wien organisiert hat. Wenn man halt im Glashaus sitzt, dann soll man nicht mit Steinen schmeißen! Das ist Herrn Abgeordneten Ofner eingefallen, als er auf Ihre Vorhaltungen geantwortet hat! Daran hat er sich jetzt erinnert. Das wollte ich konkretisieren! (Beifall beim Liberalen Forum und bei der ÖVP.)
Fraglos ist das Problem, das angesprochen wurde, ein wichtiges, das wir oft beredet haben. Ich möchte in diesem Zusammenhang aber auch nicht verschweigen, daß es doch eigentümlich ist, wenn gerade eine Fraktion, die in ihren Reihen frühpensionierte Gemeinderäte hat, die zu krank sind, um zu arbeiten – wie die Freiheitlichen sagen würden – , aber immer noch gesund genug sind, um in einem Pornomagazin als Pornopärchen aufzutreten, hier mit einer solchen Doppelmoral reüssieren will!
Es ist insbesondere interessant, daß Abgeordneter Krüger – den ich jetzt leider nicht mehr sehe – , als es hier um die Unterscheidung zwischen "KZ" und "Straflager" gegangen ist, derjenige war, der, angesprochen auf eineinhalb Millionen Kinder, die in Konzentrationslagern umgekommen sind, nichts anders zu assoziieren wußte, als zu sagen: Das ist eine semantische Masturbation. – In Anbetracht dessen hat diese Fraktion null moralische Kompetenz, irgend etwas in dieser Richtung zu sagen! (Beifall beim Liberalen Forum.)
Sie hat aber nicht nur keine moralische Kompetenz, sondern offenbar auch keine fachliche Kompetenz. (Zwischenruf des Abg. Jung. ) Herr Abgeordneter Jung! Jetzt komme ich zu Ihnen! Herr Staatssekretär Wittmann hat, nachdem Frau Abgeordnete Povysil gemeint hat, daß Mühl und diese Fäkalienkunst ein Problem sind, klar gesagt: Der Staat bestimmt nicht, was Kunst ist. – Dem stimmen wir zu. Herr Abgeordneter Jung fühlte sich jedoch provoziert, als Herr Staatssekretär Wittman dann noch sagte: Sie haben ein Beispiel in Ihrer Nähe, nämlich Egon Schiele. Darauf meinte Abgeordneter Jung: Der gehört auch eingesperrt! (Allgemeine Heiterkeit.)