Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 135. Sitzung / Seite 205

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Experte, der Direktor des Van Gogh Museums in Amsterdam, hat gesagt: Für Holland ist es undenkbar, daß der Minister dafür zuständig ist, den einen oder anderen Direktor ad personam einzusetzen. Da hat sich die Politik eine Selbstbeschränkung aufzuerlegen und endlich die Nabelschnur zwischen der politischen Einflußnahme und den Museen, den Museumsdirektoren zu unterbrechen beziehungsweise abzuschneiden.

Ein weiterer Kritikpunkt der freiheitlichen Opposition am Anstaltenmodell ist die Tatsache, daß die Museen erst dann Rechtspersönlichkeit erlangen, wenn sie sich selbst eine Museumsordnung geben. Für diese Museumsordnung haben nach der entsprechenden Staffelregelung einzelne Museen bis in das Jahr 2003 Zeit. Wenn man beachtet, daß das in der heutigen, kurzlebigen Zeit ein unzumutbar langer Zeitraum ist  auch wenn Sie jetzt sogar von einer Verlängerung der Legislaturperiode sprechen , erkennt man, daß die Museumsreform zumindest in Teilbereichen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verlegt worden ist. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Ein weiterer Kritikpunkt besteht darin  dieser Punkt ist nach wie vor nicht saniert und stellt gleichzeitig einen Verstoß gegen das Legalitätsprinzip dar , daß in dem Gesetz festgelegt ist, daß entweder ein oder zwei Geschäftsführer einzusetzen sind. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen das Legalitätsprinzip, denn: Wer bestimmt, ob ein oder zwei Geschäftsführer einzusetzen sind? Geschieht das je nach der Größe, nach den Quadratmetern an Ausstellungsfläche oder der Zahl der Beschäftigten?

Es handelt sich um einen unbestimmten Gesetzesbegriff. Damit liegt ein eindeutiger Verstoß gegen das Legalitätsprinzip vor, wie Ihnen auch Professor Öhlinger bescheinigt.  Das alles läßt Sie kalt, das ist für Sie wenig interessant. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Die Kuratoren  ein klares Proporzmodell: sechs Schwarze und drei Kontrollkuratoren der SPÖ. Wirklich ein Rückfall in die Zeiten des tiefsten schwarz-roten Proporzes! (Beifall bei den Freiheitlichen.)

22.25

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Morak.  Bitte. (Abg. Dr. Cap: Mehr Timbre, Morak, mehr Timbre!  Abg. Morak   zum Rednerpult gehend : Ja, machen wir!)

22.25

Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Lieber Kollege Krüger! Ich weiß nicht mehr, worauf sich die Einflußnahme des Staates bei staatlichen Museen überhaupt noch beschränken soll. Wie wollen denn die Freiheitlichen in Zukunft ihre Anfragen formulieren, wenn überhaupt niemand mehr dafür verantwortlich ist? (Heiterkeit bei der ÖVP.)   Den Nitsch wollen wir verbieten. Den Mühl wollen wir verbieten. Die Jelinek wollen wir verbieten. Der Theaterdirektor ist verantwortlich, die Frau Bundesminister ist dafür verantwortlich. Was macht ihr dann da überhaupt noch? (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Dr. Krüger: Kontrolle!  Ruf bei den Freiheitlichen: Geld abdrehen!)   Also gut, ich weiß schon: Geld abdrehen. Ja, ist in Ordnung! (Abg. Ing. Meischberger: Wir wollen den Morak!  Abg. Dr. Krüger: Du weißt genau, daß das nicht meine Position ist!  Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)   Deine ist es nicht. Aber du bist nicht ganz allein in deiner Fraktion, du weißt das. Noch nicht!

Die ursprüngliche Ausgangslage: Die Museen waren bis 1988 mehr oder minder nachgeordnete Dienststellen des Ministeriums. Das hatte Vorzüge, das hatte Nachteile. Ich nenne hier nur die Verläßlichkeit, die Sorgfalt und die Sicherheit in Geldangelegenheiten. Aber es hatte selbstverständlich auch etwas von Schwerfälligkeit und Trägheit. Es ist  das ist auch erkannt worden  nicht mehr zeitgemäß.

Das Schema der Ausgliederung ist keine privatrechtliche Gesellschaft  also eine GesmbH, die auf Gewinn ausgerichtet ist , sondern es hat sich sehr rasch gezeigt, daß eine andere Regelung im Umgang mit den Museen zweckmäßiger ist. Ich möchte hier den von dir zitierten Öhlinger und weiters Korinek zitieren. Sie haben sich für eine Anstalt öffentlichen Rechts ausgesprochen, weil das Bewahren und das Forschen sowie teilweise quasi außeruniversitäre For


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