Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 158. Sitzung / Seite 106

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Gaál, Gaßner, Gradwohl, Gredler, Guggenberger, Gusenbauer;

Hagenhofer, Haidlmayr, Heindl, Heinzl, Höchtl, Horngacher;

Jäger, Jarolim;

Kaipel, Kammerlander, Kampichler, Karlsson, Kaufmann, Khol, Kiermaier, Kiss, Konrad, Koppler, Kostelka, Kräuter, Kröll, Kummerer, Kurzbauer;

Lackner, Langthaler, Leiner, Löschnak, Lukesch;

Maier Johann, Maitz, Marizzi, Mertel, Mock, Moser Gabriela, Moser Hans Helmut, Motter, Mühlbachler, Murauer;

Neisser, Niederwieser, Nowotny;

Öllinger;

Parfuss, Parnigoni, Pendl, Peter, Pittermann, Platter, Posch, Puttinger;

Rada, Rauch-Kallat, Reitsamer, Riepl;

Sauer, Schieder, Schmidt, Schrefel, Schuster, Schwarzböck, Schwarzenberger, Seidinger, Sigl, Silhavy, Smolle, Spindelegger, Stampler, Steibl, Steindl, Stippel, Stoisits;

Tegischer, Tichy-Schreder, Trinkl;

Wallner, Wimmer, Wurm;

Zweytick.

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Präsident Dr. Heinrich Neisser: Damit ist dieser Tagesordnungspunkt erledigt.

Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 5037/AB

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen jetzt zu einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung der Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit der Ordnungszahl 5037/AB. Die Anfragebeantwortung ist verteilt worden, eine Verlesung erübrigt sich daher.

Ich rufe die Bestimmungen der Geschäftsordnung über die Redezeiten in Erinnerung: Kein Redner soll länger als 5 Minuten sprechen. Der Erstredner hat zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten. Auch Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung und von Staatssekretären sollen in etwa diesen Rahmen nicht überschreiten.

Ich erteile jetzt Herrn Abgeordneten Gaugg zur Begründung das Wort. 10 Minuten Redezeit.  Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.

19.34

Abgeordneter Reinhart Gaugg (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Die Besprechung der Anfragebeantwortung von Frau Bundesminister Hostasch betreffend die Anfrage des Abgeordneten Dr. Haider und Kollegen über die Arbeitsleihverträge ist notwendig geworden. Ihre Beantwortung der Frage der Arbeitsleihverträge und der Leiharbeit im öffentlichen Dienst zeigt nämlich, in welch schwerer Systemkrise sich die Arbeitswelt in Österreich befindet.

Frau Bundesminister! Sie teilen in Ihrer Antwort unter anderem mit, daß es deshalb notwendig ist, Arbeitsleihverhältnisse im Ministerium einzugehen, weil es eine besondere Vertrauensfrage


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