Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 165. Sitzung / 148

meine sehr geschätzten Damen und Herren, es muß auch nutzbringend und vor allem für neue Produkte angewendet werden können.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Die Kooperation zwischen den Forschern und den Betrieben muß verbessert werden, denn nur dann, wenn wir mehr innovative Produkte im In- und im Ausland absetzen können, kann der Wirtschaftsstandort Österreich gehalten und verbessert werden. Das dient der Absicherung von Arbeitsplätzen, insbesondere können auch neue geschaffen werden.

Innovationen im Bereich der Biomassetechnologie haben noch einen weiteren Vorteil: Aufgrund sinkender Importe und steigernder Exporte senken sie das Handelsbilanzdefizit. Seit dem EU-Beitritt ist in Österreich das Handelsbilanzdefizit von mehr als 100 Milliarden Schilling auf zirka 50 Milliarden Schilling gesunken, ein Erfolg, an dem sicherlich auch Wirtschaftsminister Farnleitner beteiligt ist und den wir mit dieser Forschungsförderungspolitik sicherlich fortsetzen können.

Seit dem EU-Beitritt Österreichs haben ausländische Unternehmen mehr als 150 Milliarden Schilling in Österreich in Betriebsstandorte investiert. Unsere Wirtschaftspolitik kann daher nicht so schlecht sein.

Nützen wir diese Chancen! Bauen wir den Wissensvorsprung aus! Ich finde es äußerst positiv, daß nun mehr Mittel für die Forschungsförderung zur Verfügung stehen und Vorschläge von weitreichender Wirksamkeit realisiert werden können. Forschung und Entwicklung sichern und schaffen Arbeitsplätze, stärken die Wettbewerbschancen, sichern den Wirtschaftsstandort Österreich und damit auch unseren hohen Lebensstandard. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ellmauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung gleichfalls 3 Minuten. – Bitte.

Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren Bundesminister! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! 1,5 Prozent Forschung und Entwicklungsquote sind im internationalen Vergleich zu wenig, auch für Österreich zu wenig. Wichtig ist aber nicht nur, den Input zu messen und vom Input zu sprechen, meine Kolleginnen und Kollegen (Abg. Böhacker: Gut gelernt!), sondern auch der Output ist von ganz besonderer Bedeutung.

Dabei geht es darum, daß die Finanzmittel, die wir im Forschungsbereich einsetzen, gemessen werden. Wenn wir uns die Situation in Österreich anschauen, so können wir erkennen, daß wir in diesem Bereich eigentlich nicht so schlecht liegen, denn zum Beispiel ist die Anzahl der angemeldeten Patente der letzten beiden Jahre beträchtlich gestiegen. Im Vergleich mit den Ländern der Europäischen Union liegen wir hier an dritter Stelle.

Auch die österreichische Leistungsbilanz hat sich im Jahre 1998 deutlich verbessert. Noch nie wurde in die österreichische Wirtschaft soviel investiert wie jetzt und noch nie war der Exportanteil der österreichischen Wirtschaft so groß wie jetzt. Und wenn wir uns die Entwicklung bei der Preisstabilität anschauen, so ersehen wir daraus, daß wir seit dem Jahre 1945 noch nie eine Inflationsrate wie diese hatten; 0,4 Prozent bedeuten Preisstabilität!

Um diesen erfolgreichen Weg weiterzuführen, ist es unbedingt notwendig, daß wir den Haftungsrahmen für den Forschungsförderungsfonds erhöhen. Ich begrüße daher diese Maßnahme, wie sie in der Regierungsvorlage vorgesehen ist, denn wir können damit diesen erfolgreichen Weg für die österreichische Wirtschaft im Rahmen der Forschung und Entwicklung weiterführen. Wir können damit auch die Forschungs- und Entwicklungsquote erhöhen. – All dies ist für mich Grund genug, dieser Änderung des Forschungsförderungsgesetzes 1982 zuzustimmen.