Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 169. Sitzung / 113

Das Problem bei dir ist  das stellt man fest, wenn man dir zuhört , daß du laufend Zwetschken mit Birnen vergleichst, und das ist bitte unzulässig. (Abg. Mag. Schweitzer: Ach Gott!) Aber du hast eine Reihe von zusätzlichen Fragen an den Minister gerichtet. Ich bin überzeugt davon, daß er sie beantworten kann. Ich sage dir: Dein Redebeitrag hatte auf jeden Fall mit der gegenständlichen Anfragebeantwortung überhaupt nichts zu tun. Hier geht es um den Illwerke-Vertrag und um nichts anderes. (Beifall bei der SPÖ.) Aber du hast das ganze ElWOG hinterfragt. (Abg. Mag. Schweitzer: Da ist nichts zu hinterfragen!) Dazu hat es in diesem Haus bereits mehrmals Gelegenheit gegeben, und das können wir immer noch machen. Ich diskutiere gerne mit dir, aber ich würde dich bitten, dich vorher ins ElWOG einzulesen, damit wir wissen, worüber wir reden  nicht du über Zwetschken und ich über Birnen. (Abg. Mag. Schweitzer: Rede du auch über Zwetschken!) Reden wir über das ElWOG!

Über die Art und Weise, wie der Verbund vorgegangen ist, kann man reden, aber Tatsache ist, daß es im Verbund nach dem Aktienrecht einen Vorstand gibt, der Verantwortung zu tragen hat und dann, wenn er sieht, daß er die Preise nicht mehr erlösen kann und dennoch entsprechend höhere Preise aufgrund eines Vertrages bezahlen muß, handeln muß. Ob er so handeln mußte, wie er gehandelt hat, nämlich, daß er einfach Zahlungen eingestellt hat, ist eine andere Frage. Aber das sollen sich die beiden Vertragspartner untereinander ausmachen, das ist nicht unsere Sache, und zwar weder Sache des Gesetzgebers noch, wie ich glaube, Sache des Eigentümervertreters. (Bundesminister Dr. Farnleitner schüttelt verneinend den Kopf.)

Man könnte vielleicht im Aufsichtsrat ... (Zwischenruf des Abg. Dr. Ofner.)  Herr Kollege Ofner, Sie sind Jurist, Sie wissen ganz genau, wie das Aktienrecht ausschaut. Bewegen wir uns doch dort ... (Abg. Dr. Ofner: Ich bin gelernter Starkstrommonteur mit zehn Jahren Praxis!)  Ja, okay. Das nützt Ihnen in diesem Fall sicherlich, aber Sie werden trotzdem das Gesetz lesen müssen. (Abg. Dr. Ofner: Du reagierst von hinten!) Ich nehme aber an, daß Sie es gelesen haben. Ich kann mich nicht daran erinnern, daß wir beide irgendwann einmal per du geworden wären. (Abg. Dr. Ofner: Oh mei!) Aber okay. Ich kann mich nicht erinnern, daher bleiben wir bitte beim Sie. (Abg. Dr. Ofner: Der Fehler wird mir nie wieder passieren, daß ich mit dir per du bin!  Abg. Dr. Krüger: Herr "Baron" Oberhaidinger!)

Wie gesagt, Sie werden nicht umhinkönnen, das ElWOG zu lesen. Aber ich nehme an, daß Sie es ohnehin gelesen haben. Ich wäre an einem Beitrag von Ihnen sehr interessiert.

Meine Damen und Herren! Tatsache ist, daß beide Vertragspartner  sowohl Verbund als auch Illwerke  gesprächsbereit sind. Es besteht Gesprächsbereitschaft von beiden Seiten, und es wurde mir gesagt, daß sie zurzeit keinen Richter brauchen werden. Mit dem ElWOG aber hat das wirklich sehr wenig zu tun. (Abg. Dr. Krüger: Das, was Sie sagen!)  Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.14

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Feurstein.  Bitte.

15.14

Abgeordneter Dr. Gottfried Feurstein (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ich kann nur betonen: Abgeordneter Schweitzer hat das Thema total verfehlt. Meine Damen und Herren! Kein Mensch behauptet, daß der Vertrag zwischen dem Verbund und den Illwerken obsolet geworden ist, weder ein Minister noch das Land Vorarlberg noch die Illwerke noch der Verbundkonzern, niemand behauptet das. (Abg. Dr. Kier: Nur der Landeshauptmann!)

Herr Abgeordneter Kier ist den Vorarlberger Illwerken auch nicht sehr gut gesinnt. (Abg. Dr. Kier: Oh!) Ich könnte Ihnen erzählen, welche Schwierigkeiten Sie damals als Vertreter des Ministeriums bei den Verhandlungen gemacht haben. Sie waren dabei, im Jahre 1983, als Sie mit Herrn Dr. Steger zusammengearbeitet haben. Aber darauf möchte ich nicht zu sprechen kommen, meine Damen und Herren, nämlich auf die Haltung von Dr. Kier in Sachen E-Wirtschaft. Das, was Sie damals diesbezüglich unternommen haben, war nicht sehr vorbildlich, Herr Dr. Kier. (Beifall bei der ÖVP.)


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