Wenn Sie den Bericht zur Kenntnis nehmen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Arbeit und Soziales, seinen Bericht 1850 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Für den Fall Ihrer Zustimmung bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dies geschieht durch die Mehrheit. Damit ist auch dieser Bericht zur Kenntnis genommen.
16. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Kunstbericht (III-163 der Beilagen) 1997 der Bundesregierung (1790 der Beilagen)
17. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1705 der Beilagen): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über kulturelle Zusammenarbeit (1792 der Beilagen)
18. Punkt
Bericht des Kulturausschusses über den Bericht (III-167 der Beilagen) des Bundeskanzlers betreffend den Bericht des Österreichischen Bundestheaterverbandes 1997/98 (1791 der Beilagen)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich rufe nun die Punkte 16 bis 18 der Tagesordnung auf, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.
Da auf eine mündliche Berichterstattung verzichtet wurde, treten wir in die Debatte ein.
Als erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Krüger. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 7 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.23
Abgeordneter Dr. Michael Krüger
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Kunstbericht 1997 gibt Aufschluß über jene Periode des Jahres 1997, für die bereits die Kunstsektion des Bundeskanzleramtes unter tatkräftiger Mitwirkung des Staatssekretärs verantwortlich zeichnet.Meine Damen und Herren! Wichtig ist es in diesem Zusammenhang, diesen Kunstbericht – der nichts anderes ist als der Vollzug eines Budgets, für das der Herr Staatssekretär nicht zuständig ist – nicht nur statisch zu sehen, sondern durchaus auch im Zusammenhang mit der kunstpolitischen Debatte in Österreich. Diesbezüglich hat sich der Herr Staatssekretär hervorgetan und hat ein Weißbuch vorgestellt. Er hat verschiedenste Kulturschaffende dazu eingeladen, Ideen einzubringen. Es liegt auch, wie mir berichtet wurde, bereits die endredigierte Fassung dieses Weißbuches vor.
Meine Damen und Herren! Ich darf gleich eingangs feststellen, daß das eigentlich weniger ein Weißbuch von Künstlern für Künstler oder für Politiker ist, die Kunstpolitik umzusetzen haben, sondern es ist eher ein Bericht von Kunst- oder Kulturfunktionären, wie etwa Herrn Ruiss und Kollegen. Es ist aber trotzdem legitim, darauf einzugehen, denn die Kunstdebatte ist nicht nur anhand des Kunstberichtes 1997 zu führen, sondern auch anhand möglicher Vorhaben des Ressorts.
Meine Damen und Herren! Sie wissen, daß wir von der freiheitlichen Fraktion gebetsmühlenartig über viele Jahre hinweg immer wieder die Forderung erhoben haben, private Ausgaben für die zeitgenössische Kunst für absetzbar zu erklären. In der unsäglichen Ära Pasterk/Scholten wurde