Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 171. Sitzung / 166

nössische Architektur in den Bundesländern, aber auch in der Hauptstadt Wien durchführen und den Boden dafür aufbereiten sollen, daß Bauherren  damit meine ich auch die öffentliche Hand  letztendlich auch zeitgenössische Architektur zulassen.

Es ist uns auch gelungen, mit den Österreichischen Bundesbahnen ein Kooperationsübereinkommen zu treffen, wonach bei den Neubauten von Bahnhöfen in Österreich zeitgenössische Architektur zur Anwendung kommen soll. Das heißt, in diesem Bereich wird ein Investitionsvolumen von etwa 8 Milliarden Schilling dafür verwendet, um auch bei diesen öffentlichen Bauten zeitgenössische Architektur stattfinden zu lassen. Ich finde, das ist ein ganz wesentlicher Schritt in dieser Schwerpunktsetzung Architektur.

Ich glaube, es wird eine sehr interessante Entwicklung in diesen beiden Bereichen geben. Auch im Zusammenhang mit der Steuerreform wurde der Film bereits als besonderer Schwerpunkt erwähnt. Wir sind dabei, das Steuersystem auf filmspezifische Anforderungen hin zu adaptieren und werden ein entsprechendes Steuermodell hier vorstellen.

Ich möchte aus dem Kunstbericht 1997 noch zwei Initiativen besonders hervorheben, weil sie auch zur Aufarbeitung eines dunklen Themas der österreichischen Geschichte dienen. Das ist zum einen die massive Investition in das Arnold-Schönberg-Center. Dahinter steckt das Bemühen, die zur Zeit des Nationalsozialismus aus Österreich vertriebene Intelligenz, Vernunft und Kultur durch diverse Nachlässe wieder zurück nach Österreich zu holen. Das sind auch Signale und demonstrative Akte, und ich glaube, daß wir mit der Ansiedlung des Arnold-Schönberg-Centers und mit der Privatstiftung für den Nachlaß von Friedrich Kiesler ganz besondere Schwerpunkte gesetzt haben.

Wir gehen diesen Weg, den ich mir vorgenommen habe zu gehen, sehr konsequent. Wir wollen weg von den zerstreuten Förderungen hin zur Fokussierung der Förderung, nicht vergessend, daß auch die Kleinförderung einen Platz in dieser Kunstförderung haben muß. Aber letztendlich ist es wichtig, eine Zeitlang massiven Mitteleinsatz in einer bestimmten Sparte vorzunehmen, um diese strukturell zu entwickeln, und dann kann man den nächsten Bereich angehen. Wir beschreiten diesen Weg sehr konsequent.

Zu den Fragen des Abgeordneten Morak will ich schon Stellung nehmen, insbesondere was die zwei Vorwürfe betreffend Förderung der "WochenKlausur" betrifft. Sie gehen etwas ins Leere, denn nicht der Kurator hat das Projekt "WochenKlausur"/Kreuzberg gefördert, sondern das haben wir als Kunstsektion gefördert. Ich sage das durchaus bewußt, weil ich glaube, daß soziale Intervention ein Teil der Kunst sein muß. Um diesen Begriff hat sich der Kunstbegriff erweitert; wir können nicht abseits stehen und diesen Kunstbegriff negieren, sondern müssen ihn aktiv angehen, und wir müssen versuchen, diese sozialen Interventionen und die künstlerische Auseinandersetzung damit auch letztendlich zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.  Abg. Kiss: Das heißt, Kunstpolitik ist in Zukunft Sozialpolitik!)

Daher noch einmal: Es handelt sich hier um kein Kunstkuratorenprojekt, sondern um ein Projekt, das durch die Kunstsektion gefördert wurde.

Was das andere Projekt aus Italien betrifft, darf ich Ihnen mitteilen, es stammt aus dem Jahre 1994. Damals war Herr Zinggl noch nicht Kurator, sondern das war noch vor seiner Zeit als Kurator, und daher wurde es auch nicht durch ihn gefördert. Ich glaube, man sollte da nicht zwei Sachen vermischen. Wir stehen zur Förderung der sozialen Intervention. Es ist hier nicht dem Kurator etwas anzulasten, sondern wir wünschen uns eine ganz bewußte und demonstrative Unterstützung dieses Kunstbereiches.

Wir befinden uns hinsichtlich der Künstlersozialversicherung in intensiven Verhandlungen. Die Verhandlungen mit der Wirtschaft sind noch ausständig, die Verhandlungen mit den Künstlern, anderen Betroffenen und den Gewerkschaften sind abgeschlossen. Wir glauben, daß wir einen sehr guten Ansatz zur Finanzierung gefunden haben, aber es ist natürlich noch das Einverständnis nach üblicher österreichischer Methode herbeizuführen. Wir werden uns natürlich bemühen, diese Zustimmung zu unseren Finanzierungsplänen noch zu bekommen.


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