Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 171. Sitzung / 177

Video dagegen überdurchschnittlich hoch. Ich denke, dort, wo die Teilnahme niedrig ist, könnte man noch Anreizsysteme schaffen.

Prinzipiell bin ich aber wirklich begeistert von diesem Bericht. Ich bin auch überzeugt davon, daß der Weg, den Sie gehen, der richtige ist, und wünsche Ihnen auf diesem Wege weiterhin viel Glück!  Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

20.00

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort ist nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wir haben kein Schlußwort der Berichterstatter und kommen damit zur Abstimmung, und ich bitte daher, die Plätze einzunehmen.

Wir kommen zur Abstimmung, die über jeden Ausschußantrag getrennt durchgeführt wird.

Zunächst gelangen wir daher zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, den vorliegenden Bericht in III-163 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

So Sie diesen Bericht zur Kenntnis nehmen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.

Wir gelangen sodann zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Krüger und Genossen betreffend Kunstförderung durch Sponsoring.

So Sie diesem Antrag beitreten wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist nicht die Mehrheit. Der Antrag ist damit abgelehnt.

Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, dem Abschluß des gegenständlichen Staatsvertrages in 1705 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.

So Sie diese erteilen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist einhellig der Fall. Die Genehmigung ist damit erteilt.

Schließlich kommen wir noch zur Abstimmung über den Antrag des Kulturausschusses, den vorliegenden Bericht in III-167 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

So Sie den Bericht zur Kenntnis nehmen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen.  Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.

19. Punkt

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (1757 der Beilagen): Bundesgesetz über die Einholung von Vorabentscheidungen des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (1772 der Beilagen)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Wir gelangen nun zum 19. Punkt der Tagesordnung.

Ich darf vielleicht vorsorglich bemerken, daß dazu nur zwei Wortmeldungen vorliegen und wir dann sogleich zum Abstimmungsverfahren kommen werden.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Die erste Wortmeldung liegt von Herrn Abgeordnetem Dr. Kräuter vor.  Bitte, Herr Abgeordneter.

20.02

Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Kern der Sache ist rasch erklärt. Wir setzen mit diesem Bundesgesetz einen Integrationsschritt. Es geht um eine Ausweitung, um eine Vertiefung von Vor


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