Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Dr. Ofner. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.17.14
Abgeordneter Dr. Harald Ofner
(Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren! Der aufmerksame Beobachter der innenpolitischen Szene der letzten Tage und Wochen, aber auch des heutigen Geschehens hier im Hohen Haus wird in der Erkenntnis bestärkt, daß mit der Sicherheit Österreichs von seiten des Kanzlers und seiner Vertrauten ein gefährliches Spiel gespielt wird.Natürlich weiß der Kanzler, daß es nur zwei Wege gibt, um Sicherheit für die Republik zu schaffen. Der eine Weg ist jener, sich in das tauglichste Sicherheitssystem einzubinden. Das einzig wirklich taugliche Sicherheitssystem, das es weit und breit gibt, ist eben die NATO.
Die zweite Möglichkeit ist jene, daß man es so macht, wie andere es tun – etwa die Schweiz –, daß man eben den Standpunkt vertritt: Wir verteidigen uns selbst und allein. Wir sind bereit, dafür Opfer zu bringen. Wir schauen nicht auf jeden Schilling, wir geizen nicht mit jedem Groschen, sondern wir trachten danach, eine fähige eigene Landesverteidigung auf die Beine zu stellen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Österreich bemüht sich aber, einen dritten Weg zu gehen. Der dritte Weg schaut so aus, daß man vor die Bürger hintritt und sagt: Wir sind und bleiben nach dem Zuschnitt neutral, wie er vor Jahrzehnten eingeleitet worden ist, und im übrigen "gschaftlhubern" wir auf der ganzen Welt herum. Und wenn es darum geht, einige Uniformierte irgendwohin zu schicken, dann sind die Österreicher natürlich überall dabei.
Damit man, wenn es um diese Belange geht, nicht nur die Sozialdemokraten im Blickfeld hat, zitiere ich heute einen sehr unverdächtigen Zeugen. Das ist der Vizekanzler und Außenminister Schüssel, den wir heute vormittag hier reden hören konnten. Es ist nicht nur so, daß er der Außenminister ist, es ist nicht nur so, daß auch der Verteidigungsminister seiner Partei angehört, sondern er hat heute ein Geständnis abgelegt. Er hat erklärt: "mit dem ausgehungerten Bundesheer." – Wörtlich! Ich war ganz erstaunt. Da sagt der Parteifreund des, ich glaube, am längsten im Amt befindlichen Verteidigungsministers der Zweiten Republik, wir verfügen über ein ausgehungertes Bundesheer. – Damit hat er zugegeben, daß es nicht zuletzt seine Fraktion mit hilfreicher Unterstützung des Koalitionspartners gewesen ist, die das Instrument österreichisches Bundesheer zugrunde gerichtet hat, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Aber wie dem auch sei: Man "dient" sich bei jeder passenden und – noch mehr – bei jeder unpassenden Gelegenheit mit ein paar Mann, wenn es um Beobachter geht, und mit ein paar Hundert Mann, wenn es um andere Einsätze geht, an. Wir haben unsere Jungfräulichkeit endgültig spätestens mit dem Einsatz in Albanien verloren, denn dort kann von UNO-Mandat keine Rede sein. In Albanien gibt es eindeutig ein NATO-Kommando.
Bezüglich des Albanieneinsatzes kann man noch sagen, da ist wirklich der Offenbarungseid abgelegt worden, denn man kann nicht im weißen Brautkleid vor den Traualtar treten und sagen, man sei unberührt, aber in Wahrheit ist man schon hochschwanger. – So ungefähr gehen wir durch die Gegend. Aber mit dem Kosovoeinsatz wird es jetzt besonders ernst. (Abg. Schieder: Schöne Vergleiche hast du!)
Das ist ein treffender Vergleich, mein Lieber, ein treffender! Er ist vielleicht nicht ganz bequem. Aber vollziehe ihn nach und denke nach! (Abg. Schieder: Er ist geschmacklos!) Wir tun so, als ob wir unberührt wären, dabei sind wir hochschwanger, mein lieber Peter. Hochschwanger sind wir, das ist ein geschmackvoller Vergleich! (Beifall bei den Freiheitlichen.) Sei froh, daß ich keinen anderen mache! (Abg. Schieder: Ein schwangerer Mensch ist nichts Schlechtes! Eine schwangere Frau ist nichts Schlechtes!)
Wir tun nämlich etwas ganz anderes. Begib dich bitte zu den verantwortlichen Leuten des Heeres! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Schieder. – Präsident Dr. Neisser gibt das