Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 174. Sitzung / 173

Auch beim Luftverkehr gibt es hohe Zuwachsraten, und jeder weiß, daß man in diesem Bereich schön langsam an Kapazitätsgrenzen stößt. Beim Güterverkehr und beim Transit sind die Verkehrstrends, wie wir alle wissen, besonders besorgniserregend, da mittlerweile 80 Prozent des Frachtverkehrs auf der Straße abgewickelt werden. Der Außenhandel wird  auch das wissen wir  bis zum Jahre 2010 jährlich um rund 6 Prozent zunehmen.

Im Güterverkehr hat die Bahn in den letzten Jahren ständig Marktanteile an den Straßenverkehr verloren, daher sind da entsprechende Maßnahmen zu setzen. Ich frage aber auch: Was ist jetzt die Aufgabe der Politik?  Die Politik darf sich nicht im Lückenschluß von hochrangigen Straßennetzen erschöpfen, der natürlich auch wichtig ist, sondern sie muß den Ausbau der Schieneninfrastruktur in einem wesentlichen Ausmaß fördern.

Meine Damen und Herren! Es müssen aber auch Maßnahmen gesetzt werden, die diese Prognosen und Horrorszenarien gar nicht erst eintreten lassen. Dazu gehört auch die Vermeidung von unnötigem Verkehr und vor allem auch die tatsächliche Kostenwahrheit. Letztere ist ein ganz wesentlicher Aspekt bei diesem Problem.

Bei der Verlagerung des Gütertransports von der Straße auf die Schiene hat die Bahn einen immensen Aufholbedarf. Eine verkehrspolitische Zielsetzung muß es daher sein, den Verkehr gleich an der Quelle auf umweltfreundliche Verkehrsmittel zu verlagern. Aber auch die Akzeptanz der Bevölkerung ist natürlich notwendig. Am Beispiel Semmering sieht man, wie schwierig es ist, Projekte umzusetzen. Daher soll dieses Problem auf keinen Fall zum Spielball politischer Kleinkrämer werden.

So wie in der Schweiz werden die Straßenverkehre zukünftig dem ökonomischen Prinzip des kürzesten Weges folgen. Ich meine, diesbezüglich kann man sich von der Schweiz schon einiges abschauen. Die Lösung sieht so aus, daß 500 000 Fahrzeugkilometer pro Tag weniger an Umwegverkehren gefahren werden. Das bedeutet eine wesentliche Entlastung von Mensch und Umwelt.

Die Verknüpfung mehrerer öffentlicher Verkehrsträger sowie die Optimierung der Fahrpläne ist mindestens so wichtig wie der Bau von zusätzlichen Geleisen.

Meine Damen und Herren! Mein Vorredner Kurzbauer hat vorhin kurz angeschnitten, daß nicht nur der überregionale Verkehr, sondern auch der Regionalverkehr wichtig ist. Ich kann ihm am Beispiel Oberösterreich sagen, daß das Land Oberösterreich unter Verhandlung unseres Landesrates Dipl.-Ing. Erich Haider einstimmig einen Verkehrsdienstevertrag beschlossen hat, eine Maßnahme, durch die auch der Regionalzugverkehr für die nächsten 20 Jahre gesichert sein wird. Ziel ist es, nicht nur Kunden bei der Bundesbahn zu halten, sondern auch neue Kunden zu gewinnen.

Grundsätzlich hat die Verkehrspolitik  das habe ich eingangs schon erwähnt  für die Menschen dazusein und sich an den Zielen des Umweltschutzes und des Schutzes von Leben und Gesundheit zu orientieren. Der Masterplan ist ein wichtiger Beitrag dazu. (Beifall bei der SPÖ.)

19.22

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Weiters zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kopf. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten.  Bitte, Herr Abgeordneter.

19.22

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! In aller Kürze: Es ist wohl unbestritten, daß wir, wenn wir die Erkenntnis ernst nehmen, daß Verkehr, speziell Güterverkehr, von der Straße auf die Schiene gebracht werden soll, zunächst einmal ein konkurrenzfähiges Angebot auf der Schiene benötigen. Dazu muß im Ausbau unseres Schienenverkehrs natürlich noch sehr viel getan werden, und deshalb sind prinzipiell dieser Masterplan und die Ausbaupläne durchaus zu begrüßen.

Herr Bundesminister, in diesem Zusammenhang zwei konkrete Fragen. Erstens: Wie ist es mit diesem hehren Ziel in Einklang zu bringen, daß beispielsweise auf der Strecke Graz  Regens


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