Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 174. Sitzung / 245

Bedingungen schaffen, die uns dazu bringen.  Ich danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Smolle.)

23.56

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Danke, Frau Bundesminister.

Herr Abgeordneter Dr. Pumberger hat sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet.  Herr Abgeordneter, beginnen Sie bitte mit dem Sachverhalt, dem Sie dann Ihre Version gegenüberstellen.

23.56

Abgeordneter Dr. Alois Pumberger (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Die Frau Bundesministerin hat behauptet, daß die Auffassung der Opposition und speziell von mir, daß das Psychologengesetz, das Hebammengesetz und andere im Rahmen der EU-Anpassung verabschiedete Gesetze zu einer Nivellierung nach unten führen, nicht richtig sei. Sie würde das Gegenteil beweisen.

Ich stelle tatsächlich richtig, daß beim Hebammengesetz in etwa dadurch, daß ein Jahr weniger an Ausbildung vor der Niederlassung als freiberufliche ... (Abg. Dr. Schmidt: Das ist doch keine Richtigstellung! Das ist eine politische Meinung, aber keine Richtigstellung!)

Frau Kollegin Schmidt! Ich verstehe, Sie wollen jetzt die Chance noch nützen ...

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter, bitte berichtigen Sie jetzt, und lassen Sie sich nicht durch Zwischenrufe irritieren!

Abgeordneter Dr. Alois Pumberger (fortsetzend): Sie kann ja nicht mehr lange reinplappern!

Daß der Wegfall dieses einen Jahres Ausbildung unter der Aufsicht einer erfahrenen Hebamme (Abg. Mag. Barmüller: ... zu tief ins Glas geschaut?) ein klarer Qualitätsverlust ist, das behauptet auch (Abg. Dr. Schmidt: Das hat nichts mit einer tatsächlichen Berichtigung zu tun!)  da das ja auch andere MTD-Berufe betrifft (Abg. Smolle: Wo ist die Berichtigung?)  der Verband diplomierter Ergotherapeuten, der feststellt: Unter den österreichischen Rahmenbedingungen führt dies zu einem deutlichen Qualitätsverlust, was weder im Interesse unseres Berufsverbandes und seiner Mitglieder (Abg. Smolle: Wo bleibt die Berichtigung?) noch im Interesse der Patienten, welche Therapien benötigen, ist. Zusätzlich ...

23.58

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter, das ist jetzt keine tatsächliche Berichtigung mehr! (Abg. Dr. Mertel: Das ist es schon die ganze Zeit nicht!  Widerspruch bei den Freiheitlichen.) Nein, die Wortmeldung ist beendet! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Nein, das ist keine tatsächliche Berichtigung mehr.

(Beifall bei den Freiheitlichen für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Pumberger.)

Es liegt nun keine Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist geschlossen. (Unruhe bei den Freiheitlichen.  Abg. Haigermoser: Rasinger! Er hat recht, gell?)

Ein Schlußwort seitens der Berichterstattung wird nicht gewünscht.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung, die über jeden Ausschußantrag getrennt durchgeführt wird.

Zunächst stimmen wir ab über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1758 der Beilagen.

Wer für diesen Gesetzentwurf ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung.  Das ist die Mehrheit. Der Entwurf ist mehrheitlich angenommen.

Wir kommen zur dritten Lesung.


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