Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 175. Sitzung / 33

Präsident Dr. Heinz Fischer: Danke.  Wir kommen zur nächsten Anfrage.  Herr Abgeordneter Haupt ist aber nicht im Saal. Daher rufe ich gleich die 7. Anfrage auf. Herr Abgeordneter Ing. Tychtl, bitte.

Abgeordneter Ing. Gerald Tychtl (SPÖ): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

273/M

Wie ist der Beschaffungsablauf für die bereits im Dezember 1996 im Rahmen des MECH-Pakets für den Schutz und die Sicherheit der österreichischen Soldaten beschlossene Anschaffung von Radpanzern der Type PANDUR?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Wir haben uns hinsichtlich der Abwicklung des sogenannten MECH-Pakets, das insgesamt die größte Beschaffungsentscheidung in der Geschichte des österreichischen Militärwesens darstellt, aus Kapazitätsgründen und natürlich auch aus finanziellen Gründen dazu entschlossen, eine Abwicklung Schritt für Schritt vorzunehmen. Das heißt, wir haben die bereits fertigen Geräte, den LEOPARD und den JAGUAR, die uns komplett angeboten wurden, natürlich an die Spitze gesetzt und zuerst übernommen. Es war dann die Frage des Kampfschützenpanzers, die im Vordergrund gestanden ist. Hier konnte mit einem Vertragsabschluß am 7. Mai dieses Jahres eine Fixierung erfolgen, und ab diesem Zeitpunkt beginnt auch die Intensivbeschaffung für den PANDUR zu laufen. Es wurden aber selbstverständlich auch bereits Vorarbeiten geleistet. Es ist die wichtigste technische Frage des Aufklärungspanzers, nämlich die Turmfrage, gelöst worden, und anhand dessen können jetzt auch die Details für die gesamte Radpanzerfamilie bestimmt werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage?  Bitte.

Abgeordneter Ing. Gerald Tychtl (SPÖ): Herr Bundesminister! In diesem Zusammenhang würde mich interessieren, da es sich ja um ein Sicherheitselement in der Beschaffung handelt: Wie schaut es mit der Beschaffung von Sanitätsfahrzeugen PANDUR aus? Gerade im Zusammenhang mit der Entsendung von Soldaten in den Kosovo scheint mir das ein sehr wesentlicher Punkt zu sein.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Die Entscheidung über die Frage der Sanitätspanzer in Form von Radpanzern ist natürlich im Zusammenhang mit der Beschaffung für die sogenannte Radpanzerfamilie zu treffen und ist auch in diesem Paket vorgesehen. Das heißt, neben dem Aufklärungspanzer und dem für reine Mannschaftstransportzwecke vorgesehenen Panzer wird es natürlich auch ein Fahrzeug geben, das für Sanitätszwecke vorgesehen ist.

Selbstverständlich gibt es jetzt auch Vorbereitungen für den Kosovo-Einsatz, um entsprechende Sanitätstransportkapazitäten, die geschützt sind, vorzusehen. Diesbezüglich gibt es durchaus auch recht interessante Kooperationsgespräche, die jetzt gerade mit Nachbarstaaten von uns durchgeführt werden, wobei es noch zu früh ist, darüber zu berichten, weil sie noch nicht abgeschlossen sind.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Schöggl, bitte.

Abgeordneter Dipl.-Ing. Leopold Schöggl (Freiheitliche): Herr Minister! Der PANDUR ist insbesondere für Auslandseinsätze beschafft worden. Nun ist bekannt, daß es in Allentsteig zu einem tödlichen Unfall mit dem PANDUR gekommen ist, der darauf zurückzuführen ist, daß der Richtschütze aufrecht im Turm hinter dem MG stehen mußte.


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