Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 175. Sitzung / 34

Wie ist nun ein richtiger Einsatz des PANDUR im Ausland gewährleistet, wenn der Richtschütze weiterhin während der Fahrt nicht im Turm stehen darf, sondern, wie es ein Erlaß vorgibt, während der Fahrt im Kampfraum Platz nehmen muß?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Herr Abgeordneter! Die Qualifikation der Unfallursache ist nicht nur sehr unvollständig, sondern, ich würde sagen, in ihrer Gesamtaussage sicherlich nicht richtig. Hauptgrund für den damaligen Unfall bei der Übung in Allentsteig war eine zu hohe Fahrgeschwindigkeit.

Zweifelsohne wurden alle Sicherheitsfragen, die sich aus der Erprobung des PANDUR für uns ergeben haben, nicht nur in die Überlegungen für die Entwicklung der zukünftigen Radpanzerfamilie eingebracht, sondern sind selbstverständlich auch Gegenstand der Beurteilung, inwieweit wir mit einem derartigen Fahrzeug in einen Einsatz gehen sollen. Und es wurde ganz klar und eindeutig entschieden, daß es eine enorme Verbesserung für den Schutz unserer Soldaten darstellt, wenn wir mit einem derartigen Fahrzeug in den Einsatz gehen. Wir haben uns daher auch dazu entschlossen, mit einer Größenordnung von 20 bis 26 Radpanzern, in Form von zwei Radpanzer-PANDUR-Kompanien, in den Kosovo hineinzugehen, weil wir davon überzeugt sind, daß das nicht nur eine sehr hohe Sicherheitswirkung auf die Bevölkerung haben wird, sondern daß auch unsere Soldaten dadurch einen maximalen Schutz haben werden.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Ellmauer, bitte.

Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Herr Bundesminister! Hat es bei der Beschaffung des ULAN auch Gegengeschäfte gegeben?

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Entschuldigung, ich habe Ihre Frage rein akustisch nicht ganz verstanden.

Abgeordneter Matthias Ellmauer (fortsetzend): Hat es bei der Beschaffung des ULAN auch Gegengeschäfte gegeben? Mir ist bekannt, daß Sie bei Auslandskomponenten von Beschaffungen bemüht sind, Gegengeschäfte zu erwirken.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte um Beantwortung, Herr Minister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Selbstverständlich sind bei der Beschaffung des ULAN auch alle finanziellen Grundlagen nicht nur einer eingehenden Untersuchung und Betrachtung unterzogen worden, sondern waren auch ein sehr wesentlicher Bestandteil im Rahmen dieser Gesamtentscheidung, und zwar in der Form, daß wir ein Einverständnis mit der Firma Steyr erzielen konnten, daß für all die Teile, die im Ausland beschafft werden müssen  das heißt für den gesamten Auslandsanteil , eine Kompensation von 120 Prozent erfolgt. Das heißt, mehr, als der Wert der Beschaffungen aus dem Ausland beträgt, wird uns in Form von Kompensationsgeschäften wieder zur Verfügung stehen.

Das, was man insgesamt sagen kann, ist, daß durch die zu erwartenden Folgeaufträge und durch die zu erwartende Gesamtwirkung der Aufträge, die in diesem Falle ergehen, ein Gesamtnutzeffekt in einer Größenordnung von 4,8 Milliarden Schilling für die österreichische Wirtschaft entstehen wird. Und das ist etwas, was neben der Tatsache, daß wir damit der Firma Steyr geholfen haben, dieses Produkt am internationalen Markt anbieten zu können, selbstverständlich auch unter dem Gesichtspunkt der österreichischen Wirtschaftskraft und Technologieentwicklung von großer Bedeutung sein kann. (Beifall bei der ÖVP.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Wabl, bitte.

Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Bundesminister! Bei Beschlußfassung des MECH-Paketes im Landesverteidigungsrat durch ÖVP, SPÖ, Liberale und Freiheitliche betrug der


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