Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 176. Sitzung / 100

vereine, die sich auf Gemeinde- und Bezirksebene um die Jugend kümmern, sich der Jugend annehmen und sie auch entsprechend begleiten.

Die Jugend ist bereit, auch soziales Engagement zu zeigen, Verantwortung zu übernehmen, natürlich auch in Konfrontation und Auseinandersetzung zu gehen. Dem müssen wir uns stellen. Geschätzte Damen und Herren! Es muß uns auch gelingen, der Jugend Ausbildung und Arbeit zur Verfügung zu stellen, weil dies ein wesentliches Element der Entwicklung eines jungen Menschen ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Der Bericht zeigt uns, welche Anliegen es gibt und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, Zielführendes zu tun und unserer Jugend zu helfen, zu wertvollen Menschen unserer Gesellschaft zu werden. Ein wesentlicher oder der wesentliche Teil ist dabei, die Familien zu stärken. Meine Damen und Herren! Hinter dem stehen die Österreichische Volkspartei und Minister Bartenstein. (Beifall bei der ÖVP.)

14.41

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Dr. Bartenstein.  Bitte, Herr Bundesminister.

14.41

Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Dieser Dritte Bericht zur Lage der Jugend in Österreich wurde bisher auch von den Vertretern der Opposition im wesentlichen gutgeheißen. Dafür bedanke ich mich auch im Namen der Autoren, im Namen meiner Mitarbeiter, die dieses tausendseitige Werk erstellt haben. Es wird für Sie, es wird für mich in den nächsten Jahren Leitlinie einer adäquaten modernen Jugendpolitik sein.

Wenn Herr Abgeordnete Öllinger  er bereitet sich gerade auf eine tatsächliche Berichtigung vor  einzelne Textpassagen hier speziell hervorgehoben hat, so nehme ich das gerne zur Kenntnis. Es ist kein Bericht, der Wort für Wort vom zuständigen Minister, von seinen zuständigen, theoretisch weisungsgebundenen Beamten verfaßt wurde, sondern der Teil, den Sie kritisiert haben, ist vom unabhängigen Österreichischen Institut für Jugendforschung verfaßt worden. Da muß nicht alles hundertprozentig der Meinung aller entsprechen. Abgesehen davon kann ich mit jenen Formulierungen, die Sie zitiert haben, gut leben. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Etwas, was sich bisher durch alle Stellungnahmen gezogen hat, ist die Notwendigkeit einer Neuordnung der verbandlichen Jugendarbeit. Ich bekenne mich zur verbandlichen Jugendarbeit. Ich bekenne mich auch zur parteipolitischen verbandlichen Jugendarbeit. Wir brauchen aber eine Neuordnung. Das, was sich hier informell entwickelt hat, was Bundesjugendring heißt, was Bundesjugendplan heißt, was aber zum Teil noch immer nicht mehr und nicht weniger ist als eine Art Nostalgie in Richtung der Mottenkiste von Proporzdenken, das muß neu geordnet werden. (Beifall bei der ÖVP, beim Liberalen Forum sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Meine Damen und Herren! Der von den Regierungsfraktionen ausgearbeitete Entschließungsantrag stellt meiner Meinung nach eine ausgezeichnete Basis für die weitere Ausarbeitung eines Bundesjugendförderungsgesetzes dar. Auch ich bedanke mich für die ausgezeichnete Arbeit, vor allem auch der Frau Vorsitzenden dieses Unterausschusses, der in diesen zwei Halbtagen gute Arbeit geleistet hat. Es wurde sachlich diskutiert. Man hat etwas weitergebracht.

Ein Punkt, der von den Abgeordneten, auch jener der Regierungsfraktionen, nuanciert anders gesehen wird als von meinem Haus  das hat seine guten Gründe , ist die Frage der Abdeckung der Basiskosten verbandlicher Jugendarbeit. Wir sind in diesem Punkt mehrfach vom Rechnungshof kritisiert worden, weil es bisher für die Abdeckung dieser Basiskosten keine entsprechende gesetzliche Grundlage gegeben hat. Wenn es diese entsprechenden Grundlagen durch ein Bundesjugendförderungsgesetz in Zukunft geben wird, dann werden wir uns deutlich leichter tun, ob das jetzt Basiskosten oder Overheadkosten heißt. Wir wissen, was gemeint ist. Ich spreche mich aber trotzdem schon jetzt dafür aus, daß nur ein Teil der Ge


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