NATIONALRAT
 
 
 
            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 2. Juli 2002, um 14.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes, 2001 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen (III-155 d.B.)
 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für den Zeitraum 1.1.1999 - 31.12.2001 (III-156 d.B.)
 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das partikuläre Bundesrecht im Bereich der Luftreinhaltung bereinigt und das Verbrennen von nicht biogenen Materialien außerhalb von Anlagen verboten wird (Bundesluftreinhaltegesetz) (1159 d.B.)
 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Strahlenschutzgesetz sowie das Maß- und Eichgesetz geändert werden (Strahlenschutz-EU-Anpassungsgesetz 2002) (1160 d.B.)
 

 5.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch nichtionisierende Strahlung (495/A(E))
 

 6.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (Protokoll "Tourismus") (1090 d.B.)
 

 7.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Berglandwirtschaft (Protokoll "Berglandwirtschaft") (1091 d.B.)
 
 
 
 
 
 

 8.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 über die Beilegung von Streitigkeiten (1092 d.B.)
 

 9.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Raumplanung und nachhaltige Entwicklung (Protokoll "Raumplanung und nachhaltige Entwicklung") (1093 d.B.)
 

 10.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bergwald (Protokoll "Bergwald") (1094 d.B.)
 

 11.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Verkehr (Protokoll "Verkehr") (1095 d.B.)
 

 12.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Bodenschutz (Protokoll "Bodenschutz") (1096 d.B.)
 

 13.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege (Protokoll "Naturschutz und Landschaftspflege") (1097 d.B.)
 

 14.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung Natura 2000 alpiner Raum (597/A(E))
 

 15.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Umsetzung von Natura 2000 in Österreich (429/A(E))
(Wiederaufnahme der am 19. Feber 2002 vertagten Verhandlungen)
 

 16.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Energie (Protokoll "Energie") (1098 d.B.)
 

 17.)

Regierungsvorlage: Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel samt Anlagen und Erklärung (1144 d.B.)
 

 18.)

Regierungsvorlage: Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POP) samt Anhängen und Erklärungen (1145 d.B.)
 
 
 
 

 19.)

Regierungsvorlage: Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe samt Anlagen und Erklärung (1171 d.B.)
 

 20.)

Regierungsvorlage: Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt samt Anlagen (1146 d.B.)
 

 21.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation und Umsetzung der Aarhus-Konvention in Österreich (363/A(E))
(Wiederaufnahme der am 31. Mai 2001 vertagten Verhandlungen)
 

 22.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz statt Verkauf - Österreichisches Wasserschutzpaket (516/A(E))
 

 23.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zugang zu Umweltinformationen bei ausgegliederten Aufgaben (475/A(E))
 

 

Wien, 2002 06 24
 
 

 

Mag. Karl   S c h w e i t z e r  

 

Obmann


                       
 

A v i s o
 
           Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 6 bis 16 sowie 18 und 19 jeweils unter einem zu verhandeln.
 
           Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Donnerstag, den 4. Juli 2002, nach Schluss der für 10 Uhr desselben Tages anberaumten Sitzung des Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Volksbegehrens „Veto gegen Temelin“ vorgesehen.