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Allgemeine Sozialversicherungsgesetz Allgemeine Sozialversicherungsgesetz Hebung der sozialen Sicherheit Schließen der Lücken im Krankenversicherungsschutz ersatzlose Streichung der Krankenscheingebühr kostenlose Schutzimpfung für Feuerwehrleute (1193 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (1183 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird

und

über den Antrag 201/A der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird

und

über den Antrag 276/A(E) der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hebung der sozialen Sicherheit des Sozialsystems im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung durch Schließen der Lücken im Krankenversicherungsschutz

und

über den Antrag 75/A(E) der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ersatzlose Streichung der Krankenscheingebühr

und

über den Antrag 693/A(E) der Abgeordneten Helmut Dietachmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose Schutzimpfung für Feuerwehrleute


Berichterstatter/-in: Sigisbert Dolinschek Ausschuss für Arbeit und Soziales

Hauptgegenstand des (Berichts) Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (60. Novelle zum ASVG) (1183 d.B.)

Miterledigter Gegenstand des (Berichts) Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (201/A)

Miterledigter Gegenstand des (Berichts) Hebung der sozialen Sicherheit Schließen der Lücken im Krankenversicherungsschutz (276/A(E))

Miterledigter Gegenstand des (Berichts) ersatzlose Streichung der Krankenscheingebühr (75/A(E))

Miterledigter Gegenstand des (Berichts) kostenlose Schutzimpfung für Feuerwehrleute (693/A(E))

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
25.06.2002 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht  
25.06.2002 Einlangen im Nationalrat  
25.06.2002 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Abänderungsantrag angenommen
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
 
Name und Fraktion Funktion Protokoll
Sigisbert Dolinschek (F) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
Karl Donabauer (V) FunktionAntragsteller / Anfragesteller Protokoll 
25.06.2002 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des veränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: F, V, dagegen: S, G
 
25.06.2002 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Abgelehnter Antrag auf Annahme der Entschließung
Dafür: S, G, dagegen: F, V
 
11.07.2002 Auf der Tagesordnung der 111. Sitzung des Nationalrates