LETZTES UPDATE: 12.06.2018; 03:09
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AIDS-Gesetz 1993, Ausbildungsvorbehaltsgesetz u.a., Änderung (152/ME)

Übersicht

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das AIDS-Gesetz 1993, das Ausbildungsvorbehaltsgesetz, das Bazillenausscheidergesetz, das Bäderhygienegesetz, das Blutsicherheitsgesetz 1999, das Bundesgesetz betreffend die sanitäre Regelung des Ammenwesens, das Bundesgesetz betreffend die Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch das Überhandnehmen von Ratten, das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds "Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen", das Bundesgesetz über natürliche Heilvorkommen und Kurorte, das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung, das Epidemiegesetz 1950, das Geschlechtskrankenheitengesetz, das Kardiotechnikergesetz, das MTD-Gesetz, das MTF-SHD-Gesetz, das Psychologengesetz, das Psychotherapiegesetz, das Suchtmittelgesetz, das Tabakgesetz und das Tuberkulosegesetz geändert werden


Einbringendes Ressort: BM für soziale Sicherheit und Generationen Tel.: (01)53 475-0

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
05.02.2001 Einlangen im Nationalrat  
05.02.2001 Ende der Begutachtungsfrist 09.03.2001  
01.06.2001 Regierungsvorlage (621 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.
Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.


Stellungnahmen