Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 6. Sitzung / Seite 212

Wir gehen mit Ihnen mit, wenn Sie wirkliche Beweise vorlegen, aber – um mit Kollegen Ofner zu sprechen –: Diese Suppe ist bisher noch zu dünn. Nur um Ihre "profil"-Neurose – oder sollte ich besser sagen: "NEWS"-Neurose, Herr Kollege Pilz? – zu unterstützen, dafür sind wir uns zu gut. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Karlheinz Kopf. – Bitte.

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da gibt es im Jahre 1994 einen äußerst erfolgreichen Wirtschaftsminister, Wolfgang Schüssel (ironische Heiterkeit bei den Grünen – Abg. Öllinger: Will Schönbrunn privatisieren!), dem es im Zuge eines Heeresauftrages in der Größenordnung von 1,3 Milliarden Schilling (Ruf bei den Grünen: 100 Millionen!) gelingt, Kompensationsgeschäfte im Ausmaß von damals 3 Milliarden Schilling an Land zu ziehen. (Abg. Dr. Mertel: Ein Wahnsinn!) Inzwischen sind die daraus resultierenden Kompensationsgeschäfte sogar auf über 4 Milliarden Schilling angewachsen (Abg. Dr. Kostelka: Damenstrümpfe!): 270 Prozent Erhöhung dieses Geschäftes, 270 Prozent Kompensation für diesen Heeresauftrag (Abg. Dr. Kostelka: Haben Sie schon einmal überprüft, was das ist? Das gesamte Handelsvolumen ... in Damenstrümpfen!), dank der Initiative eines sehr erfolgreichen Wirtschaftsministers Schüssel. (Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt wieder den Vorsitz.)

Jetzt erwarte ich nicht, dass die Opposition dazu applaudiert. Das geschieht bei uns eben einfach nicht. (Abg. Dr. Lichtenberger: Wer ist denn die Opposition?) Aber Herrn Pilz ist offenbar die Karriere von Herrn Schüssel so sehr ein Dorn im Auge, dass er jetzt – wissend zwar, dass das Wirtschaftsministerium keinesfalls für die Auswahl der Geräte zuständig war – in den Schmutzkübel greift, nach dem Motto: Man wirft einmal mit Dreck, und dann schreit man: Schaut ihn an, wie schmutzig der ist! (Heiterkeit der Abg. Dr. Riess-Passer. ) Denn es geht hier nach dem Motto: Etwas bleibt ja immer hängen. – Welche Beweise werden dafür geliefert, meine Damen und Herren? (Ruf bei den Grünen: Das hat man bei Habsburg auch gehört!)

Was Sie betrifft, Herr Pilz, so habe ich das Gefühl – in Richtung FPÖ –, dass da vielleicht bei Ihnen dann auch noch etwas herauskommt. Sie interpretieren eine Abkürzung "K 25". (Abg. Dr. Mertel: Was heißt das?) Sie sagen, in der BRD sind "Hinweise" auf Verbindungen zu Schüssel da. Es gibt "Behauptungen", steht in der Begründung des Antrages – Behauptungen von Medien –, "es mehren sich die Hinweise". Diese Suppe ist nicht nur – wie Kollege Jung schon gesagt hat – dünn, sie ist in Wahrheit überhaupt nicht vorhanden! (Beifall bei der ÖVP.)

Dazu, dass sich aber Kollege Brix nicht entblödet (Abg. Dr. Mertel: Was heißt denn das?), auch noch darauf einzusteigen und Andeutungen (Abg. Dr. Mertel: Das muten Sie sich zu, das zu beurteilen?), Medienberichte zu zitieren und als Beweise zu verwenden, kann ich nur sagen: Kollege Brix, ich bin wirklich sehr enttäuscht von dir! (Zwischenrufe der Abgeordneten Dr. Jarolim und Mag. Wurm.  – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Aber zurück zu Ihnen, Kollege Pilz. Sie haben jetzt in diesen Mistkübel gegriffen, Sie haben mit Dreck um sich geworfen, ohne einen einzigen Beweis zu haben – nach dem Motto: Es wird schon etwas hängen bleiben. Nur haben Sie eines übersehen: Wenn man in den Schmutzkübel greift, wird man dabei auch selber schmutzig! Schauen Sie einmal in den Spiegel: Was werden Sie dort sehen? – Einen Schmutzfink! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als letzter Redner gelangt Herr Abgeordneter Kogler zu Wort. (Abg. Dr. Kostelka: Zur Geschäftsbehandlung!  – Ruf: Gibt es da keinen Ordnungsruf? – Weitere Zwischenrufe.) Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Kostelka.

Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich verlange einen Ordnungsruf für die Beleidigung des Herrn Abgeordneten Brix!