Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Herr Klubobmann! Ich werde mir das Protokoll vorlegen lassen. Ich habe selbst die Beleidigung nicht gehört und werde nach Vorlage des Protokolls darüber entscheiden. (Ruf bei den Grünen: Nichts gesehen, nichts gehört!)Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kogler. Redezeit: 5 Minuten. (Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen und Gegenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
23.04
Abgeordneter Mag. Werner Kogler
(Grüne): Herr Kollege Firlinger! Haben wir das Koordinatensystem jetzt wieder gefunden? Bei den Kapriolen, die Ihre Partei in Sachen Kontrolle da vollführt – alle Achtung! (Abg. Scheibner: Entschuldigt euch einmal für den Tierschutz! Was war mit dem Tierschutz? – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)Die Debatte führt ja offensichtlich dazu, dass Sie sich jetzt schon wieder eindringlich Gedanken über die Konsistenz von Suppen machen. Ich sage Ihnen nur eines: Es sind schon einige in zunächst viel dünneren Suppen ertrunken, und es wird auch diesmal so kommen. (Abg. Scheibner: Eine gefährliche Drohung, Herr Präsident!)
Sie haben ja die Suppenkasperei hier hereingezaubert! Aber kommen wir doch gleich zu den Fakten, die hier nochmals gefordert werden. (Abg. Scheibner: Entschuldigen Sie sich zuerst einmal für den Tierschutz!)
Herr Kollege Scheibner! Auf Ihre Stellungnahme zu dieser Causa werden wir ja noch zu sprechen kommen. – Zu den Kollegen der ÖVP bezüglich der Rolle des nunmehrigen Außenministers, ehemaligen Wirtschaftsministers und möglicherweise künftigen Bundeskanzlers: Woher nehmen Sie die Gewissheit über die Glaubwürdigkeit des Herrn Schüssel? Der hat sich doch schon für Frühstücksäußerungen entschuldigt, die er angeblich gar nicht gemacht hat! (Beifall bei den Grünen.)
Auch dieser Satz, dass ein gewisser Herr Schreiber nicht gekannt wird – man hat ihn nie getroffen, möglicherweise gar nie gesehen –, kommt mir bekannt vor. Der stammt auch vom Vorsitzenden einer christlich-sozialen Partei, und dieser steckt jetzt – gleich hinter der deutsch-österreichischen Grenze – auch in einigen Kalamitäten. – Das also zur Konfiguration des Umfeldes.
Nun aber noch einmal zu den Fakten – und ich beziehe mich nur mehr auf das, was der Herr Außenminister heute hier gesagt hat. (Abg. Haigermoser – seine Armbanduhr in Richtung des Redners haltend und auf diese weisend –: Herr Kollege!) Gerade um den Umstand, dass er sich für die von ihm angesprochenen Kompensationsgeschäfte so stark gemacht hat – das ist ja richtig (Abg. Haigermoser: Herr Kollege!); ich weiß nicht, warum Sie immer dazwischenrufen: besorgen Sie schon wieder das Geschäft der Regierung? (Abg. Dr. Petrovic: Haigermoser, warum sind Sie so nervös?) –, geht es nämlich (Abg. Haigermoser – auf den Redner weisend –: Warum schwitzt der Mann?): Es ist am 3./4. August ganz klar (Abg. Haigermoser: Warum schwitzt der Mann? Achselschweiß!) von Schüssel interveniert worden, sodass die Bewertungsreihung der Kommission umgedreht worden ist. Genau in diesen Tagen hat Kollege Schreiber die Eintragung im Notizblock gehabt. Derlei Datenanhäufungen gibt es mehrere. (Beifall bei den Grünen.)
Ich kann Ihnen nur empfehlen: Überlegen Sie sich gut, was Sie tun! Wer bei dieser Anhäufung an Zufälle glaubt und das philosophisch betrachten will, der ist entweder naiv oder selber gekauft. Wie gesagt: Der nächste Untersuchungsausschuss, der da kommen wird, wird das sicher noch beweisen. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Scheibner: Aber zum Tierschutz hast du nichts gesagt! Sei wenigstens so offen und ehrlich, zu sagen, ...! – Abg. Schwarzenberger: Wann kommen Sie mit den Fakten? – Abg. Haigermoser: Bleiben Sie friedfertig!)
23.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. – (Abg. Mag. Kogler hält sich noch vor den Sitzreihen der freiheitlichen Fraktion auf und repliziert auf